: Grüne stellen Ulrich Briefs kalt
Bonn (taz) - Die Bundestagsfraktion der Grünen hat dem Nordrhein-westfälischen Abgeordneten Ulrich Briefs seinen Sitz im Forschungs- und Technologieausschuß weggenommen. Dies bedeutet für den auf dem Gebiet der neuen Technologien engagierten Briefs den Ausschluß von jeder politischen Mitwirkungsmöglichkeit im Bundestag und ist einem faktischen Fraktionsausschluß gleichzusetzen. Über den Beschluß von Dienstag nacht gibt es aber noch eine Kontroverse in der Fraktion. Briefs verlangt die Rücknahme des Beschlusses, weil die Fraktion nicht mehr beschlußfähig gewesen sei.
Mit der Aberkennung des Ausschußsitzes findet ein seit mehreren Monaten schwelender Konflikt seinen vorläufigen Höhepunkt. Heftige Reaktionen hatte Mitte Januar ein in äußerst beleidigendem Tonfall gehaltener Brief Briefs an seine Fraktionskollegin Imma Hillerich hervorgerufen. Von Briefs werden die Vorbehalte gegen die von ihm gewünschte Besetzung einer Mitarbeiterstelle als politischer Konflikt gewertet. Briefs wirft der Fraktion falsche Schwerpunktsetzung beim Gefahrenpotential der Kommunikationstechniken und eine „unbewußte Rechtsentwicklung“ vor.
gn
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