: Infas-Analyse
Infas-Analyse
Hamburg (dpa) - „Die Kommunalwahl in Hessen war beides zugleich - Abstimmung über die große Politik und Entscheidung über lokale Interessen.“ Diese Erkenntnis steht am Anfang einer Analyse des Infas-Instituts im Auftrag von dpa. Weiter heißt es:
„Auf's Ganze gesehen, setzten sich die Stimmenverluste der CDU (um minus 6,8 auf 34,3 Prozent) fort. Örtlich betrachtet indessen gab es ein buntes Hin und Her an Wählerbewegungen: Die Wähler haben sich ernsthaft mit den Lebensbedingungen in ihrer Nahwelt auseinandergesetzt und haben sich dabei von traditionellen Bindungen an die Parteien teilweise emanzipiert. Denn die Landkarte der politischen Veränderungen zeigt in den 426 hessischen Gemeinden für ausnahmslos alle Parteien mal Gewinne, mal Verluste.
In Frankfurt ging über die Hälfte der CDU-Verluste ging mit Gewinnen der NPD einher. Sie bekam mit 6,6 Prozent fast doppelt so viel Zulauf wie die SPD (plus 1,5) und Grüne (plus 2,1) zusammen. Die Strategie (der CDU, d.Red.) ist nicht aufgegangen. Zwar wurde die Ausländerfrage in Frankfurt zum beherrschenden Thema in den letzten Tagen eines emotionalisierten Wahlkampfes. Entsprechend stieg die Wahlbeteiligung um 4,6 Prozentpunkte, doppelt so stark wie im Landesdurchschnitt (plus 2,3).
Aber das Ergebnis war: Wähler links der Mitte solidarisierten sich in ihrer eher „roten“ oder „grünen“ Identität, und die am rechten Flügel wurden motiviert, statt der CDU die in der Ausländerfrage fundamentale Alternative NPD zu wählen.
Auch in den 421 kreisangehörigen Gemeinden sind die Wähler bei aller Kritik an der Regierung in Bonn oder Wiesbaden zunächst einmal örtlichen Konfliktlinien gefolgt. So hat die CDU in mehr als zehn Prozent der Gemeinden Stimmen nicht verloren, sondern gewonnen.“
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