: Frischer Wind im Laden?
■ SPD-Staatssekretär untersagt Gefangenen Pressekonferenz / AL will nachhaken / Leiter der Abteilung für Strafvollzug, Klaus Bung, abgelöst / Amtsrichter Christoph Flügge rückt nach
Wenn es nach dem SPD-Staatssekretär Schomburg geht, dann wird die von der Tegler Gefangenen-Vertretung für kommenden Donnerstag anberaumte Pressekonferenz im Knast nicht stattfinden. Wie Justizsprecher Christoffel gestern auf Nachfrage erklärte, wurde die Pressekonferenz untersagt, um keinen „Präzendenzfall zu schaffen“. Demgegenüber erklärte die AL-Abgeordnete Künast, die Alternative Liste werde sich für die Bewilligung der Pressekonfernz einsetzen.
In der Einladung der Insassen-Vertretung wurde als Thema der Konferenz die „Ist-Situation“ im Strafvollzug und die an einen neuen rot-grünen Senat geknüpften Hoffnungen genannt: „Wir würden es sehr begrüßen, Ihnen aus der Sicht der Betroffenen einmal aufzeigen zu können, welche konkreten Veränderungen unserer Lebensbedingungen in den Gefängnissen aus den Koalitionsvereinbarungen entstehen könnten und unseres Erachtens müßten.“ Die Einladenden gaben sich davon überzeugt, daß die Pressekonferenz stattfinden werde, weil ein „Maulkorbererlaß“, wie ihn die Justizverwaltung vor zwei Jahren zwischen Journalisten und Gefangenen verhängt habe, von Rot-Grün „nicht mehr gewünscht“ sei.
Daß die Konferenz jetzt nicht stattfinden soll, halten die Gefangenen für ein schlechtes Zeichen. Dem Justizssprecher zufolge möchte Schomburg seine Ankündigung einer größeren Pressefreundlichkeit in den Haftanstalten allerdings im wesentlichen „auf Einzelinterviews“ bezogen wissen.
Neuer Wind im Justizsenat?
Einen Freundentaumel in den Knästen löste jetzt die Nachricht aus, der berüchtigte Leiter der Abteilung V für Strafvollzug in der Justizverwaltung, Kurt Bung (SPD), sei seines Postens enthoben worden. Bung gehörte zu den eisernen Regenten der Abteilung Strafvollzug, die er seit 1976 leitete. In seiner Amtszeit wurden der Hochsicherheitstrakt gebaut, die Tegeler Sicherheitstruppe aus dem Boden gestampft und die Sozialarbeiter in den Knästen durch Verwaltungsangestellte zurückgedrängt. Bung soll jetzt die AbteilungIII für Zivilrecht reanimieren. Die Abteilung V wird jetzt vermutlich von dem Moabiter Amtsrichter Christoph Flügge geleitet, der zusammen mit dem Sozialarbeiter und Leiter des Freigängerhauses Spandau, Horst Detert, frischen Wind in den Laden bringen soll.
plu
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