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Kohlt Kohl?

■ Keine US-Zusage für C-Waffen-Abzug bis Ende '90 USA dementieren Kohlwort

„Eindeutig falsch“: Mit diesem Urteil haben die USA die Behauptung von Kanzler Kohl dementiert, wonach sie ihre C -Waffen aus der BRD „bis Ende 1990“ abziehen wollen. Ende 1990 sind Bundestagswahlen. Offensichtlich, um die Stimmung für die angeschlagene Koalition zu verbessern, hatte Kohl am Donnerstag vor dem Bundestag erklärt, „Präsident Bush“ habe angekündigt, „bis Ende 1990 alle C-Waffen aus der Bundesrepublik vorzeitig und ebenfalls einseitig abzuziehen“. Auf Anfrage versicherten Sprecher sowohl der für die C-Waffen-Verhandlungen im Rahmen der UNO zuständigen Genfer wie der Bonner US-Botschaft, eine solche Ankündigung existiere nicht. Außer der Erklärung von Außenminister Baker vom 8.März zur Eröffnung der Wiener Konferenz über konventionelle Waffen gebe es in diesem Zusammenhang keinerlei Festlegungen seitens der US-Regierung. Baker hatte nur erklärt, Bush habe seine Administration angewiesen, die Möglichkeiten für einen beschleunigten Abzug der C-Waffen vor dem bislang offenbar zwischen Kohl und Bush-Vorgänger Reagan vereinbarten Datum Ende 1992 „zu untersuchen“. Als Bedingung nannte Baker das Vorhandensein ausreichender Lagerungs- und Zerstörungskapazitäten in den USA und gesicherter Transportmöglichkeiten für C-Waffen. Beide Voraussetzungen sind bis heute nicht erfüllt.

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