Kein Uranabbau im Schwarzwald

■ Bergwerksgesellschaft „Brunhilde“ gibt ihr umstrittenes Projekt in Menzenschwand endlich auf Bürgerinitiativen feiern Erfolg: „Südbaden ist jetzt atomanlagenfrei“ / Auch die Landesregierung ist zufrieden

Stuttgart/Menzenschwand (dpa/taz) - Der jahrelange Streit um den Uranabbau in Menzenschwand (Hochschwarzwald) geht zu Ende: Die Bergwerksgesellschaft Gewerkschaft Brunhilde GmbH (Uetze) hat jetzt angekündigt, 1990 endgültig auf den umstrittenen Uranabbau zu verzichten. Dies bestätigte das baden-württembergische Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Stuttgart. Grund für den Verzicht ist offenbar die fragwürdig gewordene Aufarbeitung im rheinland-pfälzischen Ellweiler. Bürgerinitiativen hatten jahrelang gegen den Uranabbau gestritten. Aufwendige Messungen hatten die Strahlenbelastung durch die Urangewinnung mehrfach bestätigt.

Wirtschaftsminister Martin Herzog (CDU) zeigte sich erfreut über die Ankündigung. Er werde sich dafür einsetzen, daß der Streit endlich zum Abschluß komme. Durch drei Instanzen hatten sich das Bergwerksunternehmen Brunhilde und das baden -württembergische Wirtschaftsministerium als Aufsichtsbehörde über die Erlaubnis zum Abbau gestritten. Das Ministerium hatte seine ablehnende Haltung damit begründet, daß die Förderung Beeinträchtigungen für Naturschutz und Fremdenverkehr mit sich brächte. Überdies sei auf dem Weltmarkt ein Überangebot an Uran vorhanden. Das in Menzenschwand vermutete Uranerzlager galt als das größte Europas. Zuletzt hatte noch der Verwaltungsgerichtshof Mannheim entschieden, daß Naturschutz- und Fremdenverkehrsinteressen hinter den Belangen des Uranerzabbaus zurückstehen müßten.

Mit der jetzigen Ankündigung des Unternehmens könnte auch das derzeit noch beim Bundesverwaltungsgericht anhängige Verfahren hinfällig werden. Bereits 1982 hatte die Brunhilde nach sieben Jahren Probeentnahmen die Konzession auf Abbau in großem Stil beantragt. Nach der Ablehnung des Ministeriums und einer Bestätigung dieser Haltung durch das Verwaltungsgericht Freiburg hatte die Brunhilde vor dem Mannheimer Verwaltungsgerichtshof im Sommer 1988 mit bestimmten Auflagen Recht bekommen. Seither ist die Streitfrage beim Bundesverwaltungsgericht anhängig. Die Gesellschaft wollte pro Jahr 10.000 Tonnen Uranerz abbauen, denen 50 Tonnen Uran entnommen werden könnten. Als Erfolg der BIs wertete unterdessen die südbadische Bundestagsabgeordnete der Grünen, Luise Teubner, die neue Entwicklung. Nachdem die geplanten AKWs in Wyhl, Breisach und Schwörstadt verhindert wurden, sei mit dem Ende der Uranerzförderung in Menzenschwand „Südbaden jetzt atomanlagenfrei“.

-man