: Atomausstieg jetzt oder so
Björn Engholm und reichlich Sonnenenergie auf dem SPD-Landesparteitag ■
Foto: Wolfram Steinberg
„Ich gehe nach Hause Moos, jäten“, sagte eine SPD -Bürgerschaftsabgeordnete vor der Zeit. „Recht hast Du“, meinte ihr Kollege. Immerhin: Im Gegensatz zu allen Senatoren (Ausnahme Wedemeier) hatten sie sich das Hauptreferat von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Björn Engholm angehört.
Europawahlkampfzeit, Zeit, mal wieder vom Ausstieg aus der Atomenergie zu reden. Das ist, wußte Engholm zu erzählen, zwar ein unumstößliches Ziel, aber auch ein dornenreicher Weg. Für die Dornen ist die CDU/FDP-Koalition in Bonn verantwortlich, deshalb kommt für Engholm vor dem Ausstieg aus der Atomenergie erstmal der Ausstieg aus dieser Regierung. Wenn dann das Atom-und Energiewirtschaftsgesetz geändert sind, soll es mit der neuen Energiepolitik so richtig losgehen.
Nachdem sich Engholm gen Kiel und die meisten ZuhörerInnen in die Sonne verabschiedet hatten, nahm der gerade-so-eben -vielleicht-noch beschlußfähige Landesparteitag schnell noch ein paar Energieanträge an. Jetzt ist es Beschlußlage, daß die SPD es für notwendig hält, eine große Bürgerinitiative gegen das AKW Stade zu organisieren. Außerdem sollen AKWs 1. innerhalb dieses Jahrhunderts stillgelegt und 2. sofort ausgestiegen werden.
Der energiepolitische Antrag mit Bremer Bezug, nämlich die „umweltfeindliche Tarifpolitik der Stadtwerke“ zu ändern und die Verträge der Vorstandsmitglieder nicht zu erneuern, wurde ohne Diskussion in den Herbst verlegt.
hbk
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