Grützner Rausschmiß bleibt

■ Nach dem Ultimatum des Landesvorstandes soll jetzt bei den gespaltenen Bremerhavener Grünen eine Kommission neue Strukturen vorschlagen

Die taz hatte ihren Besuch zu der Fraktions-Sitzung der Bremerhavener Grünen, immer mittwochs, angekündigt. Die fand nicht statt; ein Zusammenhang bestehe da nicht, versicherten die beiden Grünen, Rolf Münsterberg und Michael Frost, die sich zu einem „Pressegespräch“ eingefunden hatten. Ausgerechnet in dieser Woche sahen die Stadtverordneten keinen Sitzungsanlaß, nachdem Kreisvorstand (KV) und Mitgliederversammlung (MV) erst getagt hatten.

Dabei ist die Lage mehr als desolat (vgl. taz 13. u. 20.5.89): Die oppositionelle Minderheit um Rolf Grützner, Lotte Rogsch und Peter Maurer hat einen zweiten „Kreisverband Süd“ gegründet, Grützner wurde aus der Fraktion ausgeschlossen. Der Landesvorstand verlangte mit Frist bis zum 12.6.: Die „unzulässige“ KV

Neugründung muß zurückgenommen werden, Grützner zurück in die Fraktion, ein neuer Vorstand „ohne die alten Streithähne und -hennen“ muß her, eine paritätische Kommission soll sich akzeptable Arbeits-Strukturen ausdenken.

Überhaupt nur rund 70 Grüne gibt es in Bremerhaven. Wenn sich 15 und mehr abspalten, ist das viel. Und ein zweiter Kreisverband kann viel bedeuten: geteilte Macht, geteilte Finanzen und geteilte Posten. Das kann nicht im Interesse der Mehrheitsgruppe sein. Als denkbar und sinnvoll akzeptierten deshalb am Dienstag abend die Bremerhavener KV -Mitglieder eine paritätische Kommission, die Kompetenzen, Mittel und Politikfelder neu aufteilen und einvernehmlich regeln soll und benannten drei halbwegs neutrale Mitglieder. Auch

ein neuer KV-Vorstand sei denkbar. „Ohne Vorbedingungen“, so Münsterberg, solle diese Kommission aber arbeiten; im Klartext: Grützner wieder aufzunehmen, liegt nicht an. Frost: „Ich sehe keinen Grund, das zu revidieren.“

Bei aller zugestandenen „fachlichen Kompetenz“ und obgleich Grützners Initiativen oft „erfrischend und belebend“ (Frost) waren: Schlecht sind sie auf den „Einzelgänger“ zu sprechen, der die Fraktion mehr als einmal mit nicht abgesprochenen Initiativen überrascht habe. Noch immer wird ihm bitter übelgenommen, wie er im letzten Herbst mit der umstrittenen Fraktions-Presseerklärung gegen Sinti und Roma an die Öffentlichkeit ging. Münsterberg: „Das war sicher ein politischer Fehler von uns damals, aber gleich nach außen das ist eine

Frage der politischen Linie!“ Verschiedene „Ordnungsmittel“ (mindestens zwei Unterschriften unter jede Fraktions -Erklärung) hatte man schon eingeführt. Und wie sollen „gemeinsame überparteiliche Initiativen“ zum Beispiel zum kommunalen Wahlrecht gestartet werden, wenn einer aus der Fraktion, so Münsterberg, „die SPD immer nur mit Dreck bewirft“?

Daß es nicht angeht, wenn sich „in einer bunten Partei 15 Leute politisch und menschlich nicht wohl fühlen“, so Münsterberg, diese „neue Erkenntnis“ auf der MV wolle man ernstnehmen. BHV-Vorstands-Sprecher Peter Hahn konstatierte am Mittwoch: „Die Arbeitsfähigkeit der Fraktion ist durch die Abwesenheit (Grützners) mehr geworden!“ - Die Kommission wird es nicht leicht haben. S.P