Rot-grün geht baden
■ Oldenburg um zwei umstrittene Projekte ärmer: Mahnmal weg, Schwimmbad dicht
Der Sachverhalt ist schnell erzählt: Auf der Ratssitzung am vergangenen Montag lehnte die Mehrheit der ParlamentarierInnen mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD zwei Anträge ab, die die Stadt Oldenburg um heftig umstrittene Projekten ärmer macht. Fall eins: Das antifaschistische Mahnmal der IG-Metall-Jugend, von der Stadtverwaltung vor zwei Wochen abgerissen (siehe taz v. 2.und 9.6), wird nach dem Ratsbeschluß verschwinden. Fall zwei: Dem von der Bevölkerung hoch geschätzten Schwimmbad Haarenesch soll das gleiche Schicksal beschieden sein, die Stadt verweigerte den notwendig gewordenen Ankauf des Geländes.
Mit einem Dringlichkeitsantrag hatten DKP und Grüne
versucht,
die Initiative der jungen GewerkschafterInnen zu unterstützen und das Mahnmal unbefristet wieder zu errichten. Ihr Vorstoß fand die
Zustimmung nur eines SPD-Abgeordneten, die des IG-Metall -Mitglieds Stutz. Seine persönliche Erklärung, in der Stutz Unverständnis äußerte über solche Art (sozialdemokratischer) Kommunalpolitik, wurde unter dem Beifall von CDU und SPD vom Oberbürgermeister Milde (SPD) beendet. Nicht nur, daß die eigene Fraktion während Stutz‘ Erklärung die Augen verdrehte und die Hände über dem Kopf zusammenschlug (wobei sich der DGB-Kreisvorsitzende Bittner besonders hervortat), der SPD -Fraktionsvorsitzende Werner Rettig fühlte sich gar genötigt, die Erklärung seines Fraktionskollegen öffentlich zurückzuweisen.
Die Auseinandersetzung um das Schwimmbad Haarenesch beinhaltet mehr als nur den Kampf um eine weitere innerstädtische Erholungsfläche. Allerorten wetteifern Kommunen um aufwendige Modellprojekte zur Verbesserung wohnraumnaher Lebensqualität kratische Kommunalpolitiker gehen mit
Konzepten emanzipativer Kulturpolitik hausieren. Und eine Stadt unter rot-grüner Koalition schafft eine Freizeitstätte aus der Welt, in der längst praktiziert wird, was andernorts erst mühsam aus der Wiege gehoben werden soll. In Oldenburg wird der Badebetrieb von der Bürgerinitiative Haarenesch getragen. „Das Bad müsse unter sozialen Denkmalschutz gestellt werden“, hatte ein politischer Vorteilsnahme unverdächtiger Schulrektor a.D. in einem Brief an die StadtparlamentarierInnen angemahnt. Doch nichts konnte die Ratsmehrheit bewegen, einem Antrag der Bürgerinitiative zu entsprechen und das Gelände von der Bundesvermögensstelle zu kaufen. Ihr einziges Argument: „Zu teuer“.
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