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Diskussion über Ampelkoalition

Hamburg (dpa) - In Bonn wird verstärkt über die Möglichkeit einer Koalition von SPD, Grünen und FDP nach der Bundestagswahl 1990 diskutiert. Politiker der Grünen und der Freien Demokraten machten am Wochenende deutlich, daß sie eine solche Ampel-Koalition nicht ausschließen. Der Grüne Bundestagsabgeordnete Dietrich Wetzel betonte, neben der Verwirklichung umwelt-, sozial- und abrüstungspolitischer Reformvorhaben liege der Sinn einer Ampel-Koalition vor allem im Zurückdrängen des Rechtsextremismus. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende, Baum, schloß Ampel -Koalitionen auf kommunaler Ebene nicht grundsätzlich aus. Wetzel sprach sich dafür aus, daß die FDP sogar dann einem gemeinsamen Regierungsbündnis beitreten sollte, wenn Rot -Grün bei der nächsten Bundestagswahl eine knappe Mehrheit erhielte. Baum plädierte dafür, Ampel-Koalitionen auf kommunaler Ebene im Einzelfall zu prüfen. In einem vertraulichen Positionspapier fordert der frühere Berliner Wirtschaftssenator Lüder, sich mit der Ampel-Möglichkeit „fair und verantwortungsvoll“ auseinanderzusetzen. Sollte das Wahlverhalten der Bürger bis zur Bundestagswahl anhalten, gebe es nur die Möglichkeit einer „geregelten Ampel-Koalition, in der die FDP das ordnende Gelb-Licht zwischen Rot und Grün abgibt“.

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Engholm (SPD) meinte zur Frage künftiger Koalitionen, vielleicht sollten sich die Deutschen auch einmal ernsthaft mit dem Gedanken an eine Minderheitenregierung vertraut machen.

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