: Makaberer Witz-betr.: Stromleitung durch den Spandauer Forst, Berichterstattung der letzten Woche
Betr.: Stromleitung durch den Spandauer Forst, Berichterstattung der letzten Woche
Sehr geehrte Damen und Herren,
nachdem von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz bisher keine Informationen zum Thema Stromverbund in Erfahrung zu bringen waren, erklären nun Frau Dr.Schreyer und Herr Dr.Mitzscherling, daß möglicherweise der Bewag nicht einmal eine besonders umweltfreundliche Trassenvariante - sprich: unterirdisches Kabel, durchgepreßt ohne Grundwasserabsenkung - zugemutet werden soll, sofern es die „Wirtschaftlichkeit des Stromverbundes“ in Frage stellt. Kennt Frau Dr.Schreyer den Spandauer Forst etwa nur von der Landkarte, oder hat frau als alternative Umweltsenatorin Angst vor einem Unternehmen, das einem „selbst“ zu 53% gehört?
Das die energiepolitische Wende lt. Fr.Schreyer - dank Kooperationsgemeinschaft der Bewag - nicht bedroht sei, erscheint aufgrund der negativen, stadtweiten jüngsten Erfahrungen schon als makaberer Witz. Auf jeden Fall ist das wochenlange Abwarten des Senats “... noch ein Gutachten...“ Schuld daran, daß jetzt der Umweltschutz und eine energiepolitische Korrektur zugunsten der „Koalitionsfrage“ aufgegeben werden soll. Die AL wäre so oder so besser gefahren, wenn man in den Koalitionsvereinbarungen festgelegt hätte, daß keine Stromleitung durch den Spandauer Forst gebaut wird und mit den Beteiligten schnellstens über eine andere unterirdische Trasse z.B. in der Falkenseer Chaussee verhandelt wird?
Es ist auch merkwürdig, daß nach dem „Rechtsgutachten“ der neue Senat an mündliche Erklärungen abgewählter Senatoren gebunden sein soll. Denn ein Senator darf weder allein ein landeseigenes Grundstück verkaufen oder abholzen lassen noch Gesetze ändern. Eine Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes, des Flächennutzungs- oder Bebauungsplanes ist immer Sache des Parlaments und bisher nicht erfolgt. Ausnahmen davon sind weder genehmigt noch beantragt.
Würde die AL jetzt zu ihren Aussagen vor uns nach der Wahl stehen, müßte sie eigentlich einen Mißtrauensantrag gegen die selbst vorgeschlagene Senatorin verlangen! (...)
Albrecht Schwarz, 1-19
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