: Polen will sich der EG assoziieren
■ Meistbegünstigungsklausel vereinbart / Nach Ungarn und CSSR drittes Abkommen der EG
Warschau (dpa/afp) - In Anwesenheit von Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki ist am Dienstag in Warschau ein Wirtschaftsabkommen zwischen Polen und der Europäischen Gemeinschaft unterzeichnet worden. Für die Gemeinschaft setzten der französische Außenminister Roland Dumas als amtierender Ratspräsident und der für die Außenbeziehungen zuständige EG-Kommissar Frans Andriessen ihre Unterschrift unter das Dokument.
Premierminister Mazowiecki meinte vor Journalisten, für die Zukunft strebe Polen den Status eines assoziierten EG -Mitgliedes an. Außenhandelsminister Marcin Swiecicki versicherte, dieses Abkommen sei eine erste, aber nicht die letzte Etappe für eine engere Zusammenarbeit Polens mit der Gemeinschaft. Polen wolle sich zur Welt und vor allem nach Europa öffnen.
Der Vertrag mit Polen ist nach Ungarn und der Tschechoslowakei das dritte derartige Abkommen mit einem Ostblockland. Er gilt zunächst für fünf Jahre und sieht Erleichterungen beim Warenaustausch vor. Kedite oder Finanzhilfen sind nicht Gegenstand des Abkommens.
Das Abkommen sieht nach Angaben des Bonner Auswärtigen Amts im wesentlichen vor:
-Die EG baut in mehreren Stufen bis 1994 den größten Teil der gegenüber Polen bestehenden mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen ab. Damit wird Polen die Möglichkeit eingeräumt, durch erhöhte Exporte mehr Hartwährung zu verdienen, die es für Importe und Schuldentilgung dringend benötigt. Die EG gewährt im Außenhandel mit Polen die sogenannte Meistbegünstigungsklausel, d.h. Handelsvergünstigungen für andere Nicht-EG-Länder gelten auch für Polen.
-Erstmals hat die EG einem der Verhandlungspartner in Mittel- und Osteuropa auch Einfuhrerleichterungen für bestimmte landwirtschaftliche Produkte eingeräumt, die bei den Versorgungsengpässen in Polen nicht im Vordergrund stehen.
-Wirtschaftliche Kooperation, unter anderem im Umweltschutz, im Energiesektor, in Wissenschaft und Technik und in der Berufsausbildung. Diese Zusammenarbeit soll insbesondere auch die wirtschaftlichen Reformprogramme in Polen unterstützen.
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