Lojewski: Mehr Werbung

■ SFB-Intendant fordert Kommerz-Werbung auch nach der Tagesschau/ Gleichstellung mit Privatsendern soll die öffentlichen Sender stärken

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen nach Vorstellung des Intendanten des Sender Freies Berlin (SFB), von Lojewski, auch nach 20.00Uhr Werbung ausstrahlen dürfen. Am Rande der Münchener Medientage kündigte er eine entsprechende Initiative innerhalb der ARD an. Nach den im Rundfunkstaatsvertrag und den Werberichtlinien festgelegten Bestimmungen, dürfen nur die Privatsender nach 20.00Uhr Werbung ausstrahlen. „Wir werden mit fünf Minuten Werbung in das Hauptabendprogramm kommen müssen“, sagte der SFB -Intendant.

Zugleich sprach er sich dafür aus, die bisherige regionale Fernsehwerbung durch eine nationale zu ersetzten. Die Mischfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender durch Gebühren und Werbung müsse beibehalten werden. Eine Beschränkung der Werbung nur auf die Privaten lehnte er ab. Um die Gebühren zu rechtfertigen und um ihren Programmauftrag zu erfüllen, müßten die öffentlich -rechtlichen Sender aber auf Minderheiten achten.

Von Lojewski forderte für den SFB einen höheren Anteil aus dem gemeinsamen Gebührenaufkommen. Durch den Finanzausgleich komme der Sender, der selbst nur 3,6 Prozent aufbringe, auf einen Anteil von 5,5 Prozent an den Gebühren. Der Anteil der SFB-Beiträge im Ersten Fernsehprogramm liege aber acht und im ARD-Hörfunk bei über zehn Prozent.

Die AL-Medien-Politikerinnen Sabine Weißler und Alice Ströver hingegen erklärten, daß nach ihrer Ansicht eine Ausdehnung der Werbezeit nach 20Uhr „keine Lösung der Finanzprobleme der Rundfunkanstalten“ darstelle. Damit würden sich die Öffentlich-Rechtlichen „auch im äußeren Erscheinungsbild den kommerziellen Anbietern immer weiter anpassen“.

Eine ausreichende Ausstattung mit Gebühren sei die einzige Möglichkeit, die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Anstalten zu sichern. Dies könne nur durch die Einbeziehung aller ARD-Anstalten in die Gebührenfeststellung der „Kommission zu Ermittlung des Finanzbedarf der Rundfunkanstalten“ (KEF) geschehen, die nach Ansicht der AL „umstrukturiert“ werden müsse. Ströver: „In der KEF sitzen zuviele politische Beamte. Die Rundfunkpolitik läuft zu sehr über die Schiene von Gebühren und Finanzentscheidungen.“

Zur Stärkung des SFB solle Intendant Lojewski „innerhalb der ARD einen stärkeren Finanzausgleich für den Sender erwirken“. Eine Intervention direkt bei der KEF könne momentan nur als „Affront gegenüber den andern Anstalten betrachtet werden“. Im übrigen solle Lojewski durch eine „solide Finanz-, Programm- und Personalpolitik“ für die Sicherung des SFB sorgen. Der SFB sei „ohnehin proportional besser ausgestattet, als vergleichbare kleine Anstalten wie etwa der Saarländische Rundfunk“, sagte Alice Ströver gegenüber der taz.

kotte/dpa