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Ai lobt UdSSR

London (afp) - Die Menschenrechtssituation in der Sowjetunion hat sich seit 1986 in „spektakulärer Weise“ verbessert, bescheinigt die Gefangenenhilfsorganisation amnesty international (ai) der Moskauer Führung. Trotz dieser Fortschritte gebe es aber auch neue Verhaftungen und neue Fälle von Personen, die aus politischen Gründen in psychiatrische Kliniken gebracht worden seien. 337 politische Gefangene seien seit Februar 1987 freigelassen und 79 der Führung mißliebige Personen aus psychiatrischen Anstalten entlassen worden. Dennoch gibt es amnesty zufolge immer noch 81 „Gewissensgefangene“. Der positivste Aspekt der langfristigen Reformen sei die 1986 vollzogene Revision der Strafgesetzgebung, nach der die Bestimmungen für die Verhängung der Todesstrafe überprüft werden sollen; die Zahl der Verbrechen, für die die Höchststrafe ausgesprochen wird, soll von 18 auf 6 reduziert werden. Dennoch verweist ai auf die zwischen Januar '87 und August 1989 ausgesprochenen 83 Todesstrafen und 17 vollzogenen Hinrichtungen.

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