: Starke Worte-betr.: "Selbstentmachtung des Parlaments" und Kommentar von Max Thomas Mehr: "Hausaufgaben", taz vom 7.10.89
betr.: „Selbstentmachtung des Parlaments“, und Kommentar von Max Thomas Mehr: „Hausaufgaben“, taz vom 7.10.89
Max Thomas Mehr entwickelt ja eine komische Begeisterung für Bundestagsdebatten; oder andersrum: ich frage mich, ob seine starken Worte angesichts der Weigerung, jetzt schon über das deutsch-deutsche Verhältnis im Bundestag zu debattieren, nicht eine Hilflosigkeit verbergen, die er, bitte sehr, mehr Ursache hätte, zur Sprache zu bringen.
Ich bin jedenfalls ganz froh, daß ich nicht schon wieder peinliche Debatten in einem Gremium hören muß, in dem konstruktiver Dialog anscheinend kaum mehr möglich ist. Jedenfalls erinnere ich mich, daß der Hauptauftrag des Bundestages ist, Gesetze zu beschließen; ansonsten können seine Abgeordneten noch viele nützliche Dinge für das deutsch-deutsche Verhältnis tun außer zum Fenster hinaus zu debattieren. Solche Debatten für ihre Hauptaufgabe zu erklären, halte ich für FDGO-Ideologie.
Nun brauchen wir allerdings ein, besser viele Gremien, wo wirklich konstruktiv debattiert wird, das wohl! Vielleicht wäre gerade jetzt so was wie ein „Großer Ratschlag“ angesagt. Die taz oder die Grünen oder manche sonst noch könnten so was organisieren. Und alle müßten dabei zu Wort kommen. Bis dahin schlage ich vor: Gründen wir örtlich Gruppen, die ihre Hilflosigkeit angesichts der neuen deutschen Frage aufgreifen und zu beenden helfen! Und was den Bundestag betrifft: sollten wir's nicht vielleicht doch mal wieder mit Räten versuchen?
Gerd Büntzly, Heiligenroth
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