: Streit um Polenmarkt
■ Bezirksamt will Handel beenden / Senat hebt Beschluß auf: Keine unkontrollierte Verlagerung
Zwischen dem Bezirksamt Tiergarten und dem Senat ist es jetzt zu einem offenen Konflikt um den erst seit kurzem unweit von Nationalgalerie und Philharmonie geduldeten polnischen Schwarzmarkt gekommen. Nachdem das Bezirksamt in einer Sondersitzung entschied, den Polenmarkt wegen „erheblicher Gesundheitsgefahren“ zu schließen, hob der Senat dann kurz darauf diesen Beschluß wieder auf.
Der Regierende Bürgermeister Walter Momper erklärte dazu, der Polenmarkt „ist und bleibt illegal“. Aber angesichts der politischen Entwicklung in Ost- und Mitteleuropa sei er nicht zu verhindern, wenn Berlin eine offene Stadt bleiben wolle. Das Bezirksamt habe eine Entscheidung nach dem Sankt -Florians-Prinzip getroffen. Die Verwaltung des dem Land Berlin gehörenden Grundstücks sei mit sofortiger Wirkung dem Senator für Wirtschaft übertragen worden. „Der Beschluß des Bezirksamtes ist damit gegenstandslos.“
Nach Worten des Regierenden Momper könne es derzeit nur darum gehen, den Schaden zu begrenzen, Schmuggel zu verfolgen, gewerbsmäßigen Handel großen Stils zu verhindern sowie den Handel mit Lebens- und Genußmitteln zu unterbinden. Die Entscheidung des Bezirksamtes verurteilte Momper mit den Worten: „Damit werden die Zerstörungen, die das Marktgeschehen bereits an anderer Stelle verursacht hat, unkontrolliert verlagert.“ Am vergangenen Wochenende waren 20.000 Polen eingereist.
dpa/taz
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