Kulturkanal auf Sendung ab 1991

■ Gemeinsame deutsch-französische Erklärung in Paris

Stuttgart (ap) - Spätestens am 1. Januar 1991 wird der deutsch-französische Fernsehkulturkanal den Sendebetrieb aufnehmen. Darauf haben sich diese Woche in Paris Politiker beider Länder unter Führung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Lothar Späth (CDU) und des französischen Kultusministers Jack Lang verständigt.

Aus einer auch in Stuttgart veröffentlichten gemeinsamen Erklärung geht hervor, daß Straßburg Sitz einer paritätisch besetzten Organisation nach französischem Gesellschaftsrecht werden soll. Als Gesellschaftsform werde eine Wirtschaftsgemeinschaft oder eine Aktiengesellschaft ebenfalls nach französischem Recht angestrebt. In jedem der beiden Länder wird außerdem eine „nationale Stelle“ errichtet, die ihrerseits Gesellschafter der Straßburger Organisation werden. Der Haushalt wird mit anfangs 120 Millionen ECU beziffert und soll je zur Hälfte von Frankreich und der Bundesrepublik aufgebracht werden.

Über die Zielsetzung des Kulturkanals heißt es in der gemeinsamen Erklärung, er solle sich als europäisches Programm verstehen, das den unterschiedlichen Mentalitäten, Lebensgewohnheiten und Darstellungsformen Ausdruck verleiht. Außerdem solle er eine „Alternative und Innovation zu bestehenden Programmen“ entwickeln. Programme des sogenannten Europäischen Musikkanals sollen in den deutsch -französischen Kulturkanal integriert werden. Schließlich heißt es, eine Öffnung für andere europäische Partner sei „vorgesehen, sobald das Projekt zwischen Deutschland und Frankreich realisiert ist“.