: Weizsäcker zum Soldatenurteil
Hamburg (ap) - Bundespräsident von Weizsäcker hat in einem Brief die Ansicht vertreten, mit der Aussage, jeder Soldat der Bundeswehr sei ein „potentieller Mörder“, werde die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung überschritten. Zur gleichen Zeit sprach der Generalinspekteur der Bundeswehr, Admiral Dieter Wellershof, von der Möglichkeit seines Rücktritts im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung im sogenannten Soldatenurteil. Generalinspekteur Wellershof sagte, er lasse derzeit durch Juristen prüfen, ob er selbst als „erster Soldat die verfassungsgerichtliche Überprüfung“ des Frankfurter Urteils betreiben könne.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen