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SPD hämmert

Mit seinen Gedankenspielen über einen Weiterbau der Neuköllner Autobahn hat SPD-Bausenator Nagel in der SPD -Fraktion einen regelrechten Aufstand provoziert. Die Fraktion wies Nagels Überlegungen gestern in einer Form zurück, die geradezu den Charakter einer Strafaktion trägt. Neben dem umweltpolitischen Sprecher Behrendt unterzeichneten auch der Verkehrspolitiker Thiemann, der Baupolitiker Edel und der Wirtschaftsexperte Niklas eine gemeinsame Erklärung, in der Nagels Vorstoß als „fataler Irrtum“ gegeißelt wird. Die vier SPD-Abgeordneten erklärten, die neue stadtpolitische Situation gebe „keinen Anlaß“, die „verkehrs- und umweltpolitischen Grundsätze“ der Partei in Frage zu stellen. Die SPD blieb bei „ihrem Grundsatz, daß die Zeit des Stadtautobahnbaus zu Ende ist“, so die Abgeordneten. Nur der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sei „die richtige Antwort“ auf den zunehmenden Autoverkehr. Protest gegen Nagels Autobahnideen kam gestern auch von der Bürgerinitiative Stadtring-Süd (BISS). In ihr sind vor allem AnwohnerInnen der Wederstraße organisiert, deren Häuser der geplanten Autobahn weichen sollen.

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