KiTa-Koalitionstreit

■ KiTa-Streik auf Antrag der AL im Koalitionsausschuß / Jugendsenatorin Anne Klein scheiterte im Senat

Mit dem drohenden KiTa-Streik und den abgebrochenen Tarifverhandlungen wird sich heute der Koalitionsausschuß befassen. Die AL hat dies beantragt, weil gestern im Senat eine Vorlage von Jugendsenatorin Anne Klein scheiterte, die Mitte Oktober vom Senat abgebrochenen Tarifverhandlungen wiederaufzunehmen.

Der Zusatztarifvertrag, der die Personalbemessung in den KiTas und die Weiterbildung der ErzieherInnen regeln soll, wird vom Senat als „nicht tariffähig“ und zu teuer abgelehnt. So wurde auch gestern nach langer Diskussion gegen die AL beschlossen, weder Gespräche noch Tarifverhandlungen aufzunehmen. ÖTV und GEW hatten bereits im November eine Warnstreikwoche organisiert, um den Senat zurück an den Verhandlungstisch zu zwingen. Doch auch das danach gesetzte Ultimatum verstrich, und so befinden sich die Gewerkschaften nun im Urabstimmungsverfahren für einen Vollstreik in der nächsten Woche.

kotte