NRW-Grüne: „Wir kommen in den Landtag“

■ Mitgliederzahl wächst, Infas sieht die Partei bei 7% / Bammel vor einem „Desaster“ beim Bundesparteitag im März

Düsseldorf (taz) - Die nordrhein-westfälischen Grünen wollen ihr ökologisches Profil schärfen und die Umweltpolitik zum „Schwerpunkt“ des Landtagswahlkampfes machen. So soll nach den Worten der Spitzenkandidatin Bärbel Höhn etwa in der Frage der Müllpolitik dem Wahlvolk klar gemacht werden, daß „wir die einzigen sind, die Vermeidung von Müll an die erste Stelle setzen, während alle anderen der Verbrennungsideologie anhängen“. Ganz bewußt wollen die Grünen sich auf NRW-Themen konzentrieren, obwohl ihnen klar sei, so der auf Platz 2 kandidierende Michael Vesper, daß der Wahlkampf „von den Ereignissen in der DDR überstrahlt wird“. Die Partei wolle zwar auch die DDR-Grünen „unterstützen, aber nicht vereinnahmen“. Was SPD und CDU in der DDR betrieben, vermittle demgegenüber eher den Eindruck, daß hier die Parteien in der DDR „gekauft“ werden sollten, so Vesper. Auch künftig bleiben die NRW-Grünen bei ihrer Forderung nach Anerkennung der DDR-Staatsbürgerschaft, „als Voraussetzung für die Konföderation“. An dieser Position soll festgehalten werden, obwohl das von ihnen vielbeschworene und vielgelobte DDR-Volk längst lautstark die staatliche Einheit fordert. Für die Grünen im Westen sei diese Position kein Malus, sondern als einzige dezidierte Antiwiedervereinigungspartei könne man dadurch sogar mit zusätzlichen Stimmen, z.B. aus dem linken SPD-Lager, rechnen.

Insgesamt beurteilen die NRW-Grünen ihre Wahlchancen für den 13.Mai sehr optimistisch. Michael Vesper: „Wir gehen davon aus, daß wir sicher in den Landtag reinkommen.“ Infas sieht die Grünen derzeit bei sieben, Emnid bei sechs Prozent. Nach dem Desaster von vor fünf Jahren herrscht zumindest bei den KanditatInnen nach eigener Einschätzung ein „gutes Klima“. Die Partei selbst gewinnt offenbar an Attraktivität. Im letzten Jahr erhöhte sich die Mitgliederzahl um 639 auf jetzt 9.225. Mit ein bißchen Bammel sehen die NRWler dem grünen Bundesparteitag Ende März in Hagen entgegen. Vesper: „Unsere Hoffnung ist, daß sich nicht das Desaster von Hannover oder Bonner Auftritte wie zum 10.Jahrestag wiederholen.“ In Hannover hatte die Partei kurz vor der letzten Niedersachsenwahl mit gräßlichen Beschlüssen für ein verichtendes Medienecho gesorgt.

J. S.