3.000 Wohnungen in Westbank

Kontroverse in Knesset um Ansiedlung sowjetischer Juden / Polnische Regierung bietet Warschau als Transitort für jüdische Auswanderer aus der UdSSR an ■ Aus Tel Aviv Amos Wollin

Der israelische Vizepremier und Minister für Bauwesen David Levy hat gestern indirekt zugegeben, daß sein Ministerium den Bau von 3.000 Wohnungen in den besetzten Gebieten plant. Ebenfalls gestern befaßte sich der Finanzausschuß der Knesset mit dem Wohnungsbau und dem Budget des Ministeriums für Bauwesen.

Der Abgeordnete der Arbeiterpartei Haim Ramon wies darauf hin, daß Levys Ministerium plant, 3.000 Wohnungen in der Umgebung von Ariel in der besetzten Westbank zu bauen. Levy hat diese Information nicht bestritten und meinte dazu, daß „dort gebaut werden soll, wo die Regierung versuchen wird, Neueinwanderer anzusiedeln“. Er forderte die Genehmigung zum Bau von insgesamt 25.000 Wohneinheiten.

Der Knesset-Abgeordnete Haim Oron (Mapam) erklärte gestern im Parlament, daß Israel für die Eingliederung einer großen Anzahl von Neueinwanderern nicht gerüstet sei. Für die Verpflichtung Israels, das Bauprogramm zu stoppen, müsse allerdings die Sowjetunion zunächst die unbegrenzte Auswanderung sowjetischer Juden nach Israel garantieren. Inzwischen wurde aus Warschau berichtet, Polen sei prinzipiell bereit, eine Zwischenstation für nach Israel auswandernde Juden aus der Sowjetunion auf polnischem Boden zu errichten.

Auch Charterflüge von Polen nach Israel wurden angeboten. Die heute erfolgte Aufnahme der vollen diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Polen wird diese Vorhaben erheblich erleichtern.

Schon seit längerer Zeit ist Israel bemüht, alternative Lösungen zur Beschleunigung des Auswandererstromes zu finden. Auch der ehemalige Oberrabbiner von Rumänien hat an die rumänischen Juden appelliert, so bald als möglich nach Israel zu kommen, da der Antisemitismus in Rumänien gefährlich zugenommen habe.

Doch nicht nur in dem Staat am Schwarzen Meer wird über zunehmende antisemitische Tendenzen berichtet. Eine Sonderkommission unter Vorsitz des Regierungssekretärs Eliakim Rubinstein und in Zusammenarbeit mit der zionistischen Weltorganisation hat der israelischen Regierung einen Bericht über eine beunruhigende Zunahme des Antisemitismus in Osteuropa - insbesondere in der Sowjetunion - vorgelegt. Verantwortlich werden hierfür vor allem der Zusammenbruch der bisher bestehenden Ordnung in der UdSSR, die Krisenatmosphäre und der um sich greifende Nationalismus verantwortlich gemacht. Des weiteren wird berichtet, daß viele sowjetische Juden mittlerweile gar Pogrome befürchten und sie aus diesem Grunde die Sowjetunion schnell verlassen wollen.