: L E T Z T E M E L D U N G Skandal im Parlament
Völlig überraschend wurde gestern am frühen Abend die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses abgebrochen, nachdem Vizepräsidentin Hilde Schramm (AL), die zu dieser Zeit die Sitzung leitete, die Beschlußunfähigkeit festgestellt hatte. Bei einer Abstimmung über das SFB-Gesetz waren nur noch 48 der 133 Abgeordneten anwesend. Ausgerechnet während einer vorausgehenden großen Anfrage von SPD und AL zur ungebrochenen Aktualität des Internationalen Frauentages hatte die Mehrzahl der Parlamentarier den Raum verlassen, so daß keine Beschlußfähigkeit zustande kam. In seiner anschließenden Sitzung beschloß der Ältestenrat, Frau Schramm aufzufordern, von ihrem Amt als Vizepräsidentin zurückzutreten, da sie die Geschäftsordnung nicht beherrsche. Nach dieser hätte es die Möglichkeit gegeben, die Sitzung fortzuführen.
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen