Nato-Abrüstung? Im Prinzip ja, aber...

■ Reduzierung von bodengestützten Atomsprengköpfen erwogen Weiter Aufrüstung für flugzeuggestützte Raketen geplant

Genf (taz) - Die Nato erwägt, das derzeitige Atomwaffenpotential in Westeuropa von 4.000 auf rund 2.000 Sprengköpfe zu reduzieren. Darauf einigten sich im Prinzip Experten der 16 Mitgliedsstaaten in Brüssel. Entscheidungen werden jedoch frühestens auf der Tagung der Nato -Verteidigungsminister am 8./9. Mai in Calgary getroffen. Bereits seit drei Jahren existieren die Planungen zur Ausmusterung von alten Atomwaffen mit rund 1.000 Sprengköpfen.

Durch die zum Teil schon vollzogene „Modernisierung“ des verbleibenden Arsenals war jedoch insgesamt eine Stärkung der Atomwaffenstreitmacht hinsichtlich Zerstörungskraft, Reichweite und Flexibilität der Einsatzmöglichkeiten vorgesehen. Dabei soll es auch bleiben, zumindest was die Anschaffung flugzeuggestützter Abstandsraketen mit Reichweiten von über 1.000 Kilometern betrifft, mit denen durch den INF-Vertrag „verlorengegangene“ Optionen gegenüber sowjetischem Territorium wieder hergestellt werden sollen. Doch wird aufgrund der veränderten politischen Situation in Osteuropa jetzt erwogen, die gesamte atomare Artillerie mit Reichweiten zwischen 15 und 30 Kilometer aus Westeuropa abzuziehen. Ob auch auf die bisher für Januar 1991 geplante Stationierung neuer 155-Millimeter-Geschosse mit bis zu 60 Kilometern Reichweite verzichtet werden soll, ist noch offen. Obwohl nach wie vor der Nato-Beschluß vom Mai 1989 gilt, über die Stationierung neuer Lance-Kurzstreckenraketen erst 1992 zu entscheiden, geben inzwischen auch Nato -Vertreter aus Washington und London intern zu erkennen, daß sie eine Stationierung dieser Waffen mit Reichweiten von knapp 500 Kilometern kaum mehr für möglich halten. In der Expertengruppe bestand Konsens, jetzt West-Ost-Verhandlungen über diese Systeme zu beginnen. Nach bisherigem Bündnisbeschluß sollen die Verhandlungen nach begonnener Umsetzung eines ersten Wiener Abkommens über die Reduzierung konventioneller Waffen aufgenommen werden.

Andreas Zumach