: K. Wedemeier
hier bitte Foto 5
„Überall in der Welt, in Europa und speziell in Deutschland diskutieren Bürgerinnen und Bürger in diesen Monaten über das Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten. Zu diesen existentiellen Fragen trifft die Opposition in Bremen keine Aussage. Stattdessen inszeniert sie eine Sondersitzung der Bürgerschaft um den Abriß eines Hauses durch dessen private Eigentümerin. Dieser Vorgang ist einmalig in allen Länderparlamenten.
Der Auslöser dieser Debatte steht in keinem Verhältnis zu diesem Versuch, ein Mitglied der Landesregierung zu diskreditieren. In meinen Augen ist dies der Mißbrauch einer der schärfsten Waffen der Legislative gegen die Exekutive.
Konrad Kunick hat in seiner bisherigen Amtszeit von nur 14 Monaten schon nach kurzer Zeit ein integriertes Verkehrskonzept vorgelegt... Ein Konzept zum Wohnungsbau liegt vor... Konrad Kunick hat die Förderung von Dachausbauten betrieben ... und er hat geringere Deckenhöhen zugelassen. Er hat politische Kompetenz und Durchschlagskraft. bewiesen. Der Senat kann guten Gewissens Mißbilligung wie Mißtrauensantrag gegen Konrad Kunick zurückweisen.“
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