: Einigkeit um Oldenburger Haushalt
■ Vor der Landtagswahl ist die rot-grüne Eintracht in Oldenburg wiederhergestellt
Was noch vor kurzem nach Trennung und dauerhaftem Zwist aussah, endete vorerst mit der einvernehmlichen Verabschiedung eines gemeinsamen Nachtragshaushaltes für die Stadt Oldenburg. Die rot-grüne Koalition, die nach Bekanntwerden eines 29 Millionen Mark Plus, das die Stadtverwaltung zu aller Überraschung aus dem Haushaltsjahr 1989 als Übertrag gezaubert hatte, im Streit um sozialdemokratische Großprojekte auseinanderzubrechen drohte, hat kurz vor den Landtagswahlen die Kurve gekriegt. Die Grünen ha
ben zwei ihrer unabdingbaren Essentials auf die Haushaltsverhandlungen '91 im Oktober vertagt, die SPD dafür eine vom Koalitionspartner gewollte sozialpolitische Schwerpunktsetzung akzeptiert.
Für das umstrittene PSV-Bad wurde ein Gutachten vereinbart, das die juristischen und bautechnischen Umstände einer Wieder-oder Neueröffnung klären soll. Geld gibt es mit dem Nachtragshaushalt für die Stelle eines Abfallberaters und eines Sozialberaters für städtische Beschäftigte. Im Stadtteil Kreyenbrück soll ein
leerstehendes Einkaufszentrum für die künftige Gemeinwesenarbeit angemietet werden. 100.000 Mark sind veranschlagt für ein umfangreiches Radverkehrsgutachten.
Die Neuausstattung der Integrierten Gesamtschule ist mit der Einigung ebenso abgesichert wie ein Langzeitarbeitslosenprojekt bei der VHS.
Als besonderes Bonbon für noch unschlüssige WählerInnen verrieten SPD und Grüne zudem, daß mit dem nächsten Jahr Millionen für die alternative Kultur fließen sollen.
anh
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