: Köpenick wird erstmals von einer Frau regiert
■ Gestern konstituierten sich die Stadtbezirksversammlungen in Pankow, Weißensee, Köpenick und Friedrichshain
Pankow. In Pankow übernimmt die SPD - mit 34 Parlamentssitzen Sieger der Kommunalwahlen und flankiert von der Altpartei CDU und vom Bündnis 90 - in großer Koalition das Zepter. Das Ressort Wirtschaft und Finanzen übernimmt der CDU-Abgeordnete Federlein, altgedientes Parteimitglied und Mitbegründer des Neuen Forums (!) in Pankow . Der Bürgermeister und die Ressortleiter für Bildung, Jugend und Sport und Bauwesen werden von der SPD gestellt.
Siegessicher verkündete der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Hampel gegenüber der taz: Demokratie, mit neuen Leuten gemacht, solle ins Rathaus einziehen; der „strukturelle Filz der letzten 40 Jahre“ beseitigt werden. Den Platz des vom Runden Tisch eingesetzten parteilosen Bürgermeisters Niels Busch-Petersen übernimmt nun Harald Lüderitz von der SPD. In weiser Voraussicht hat er schon mal mit dem Reinickendorfer Bürgermeister mögliche „Marschrouten“ abgestimmt.
Hat das Bündnis 90 keine Schwierigkeiten mit der Koalition? Nein, so Fraktionsmitglied Hansjürg Deschner, „wir haben kein schlechtes Gefühl.“ Schließlich können mit der Übernahme der Ressorts Umwelt und Gesundheit wesentliche Ideen der Bürgerbewegung umgesetzt werden.
Ganz anders sieht das Thomas Kreutziger vom Bündnis. Er gab gestern jedenfalls sein Mandat zurück, weil er keinen gemeinsamen Weg mit der CDU sieht. „Ich teile die Meinung Bärbel Bohleys, daß sich die Blockparteien auf der Oppositionsbank bewähren müssen.“ Zwar hätten auf der letzten Vollversammlung rund zwei Drittel der Bündnis -Mitglieder für Verhandlungen mit der CDU gestimmt, aber etwa die Hälfte sei überhaupt nicht dagewesen.
Köpenick - Mit einer SPD/CDU-Koalition - wird seit gestern erstmals von einer Frau regiert, Monika Höppner (SPD). Erst nach zehn Stunden und einem zweiten Wahlgang waren die Würfel gefallen. Der Gegenkandidat von Bündnis 90/Grünen, Benno Hasse, hatte im ersten Wahlgang das Ergebnis in Frage gestellt.
Das neue Ratsoberhaupt von Friedrichshain ist Helios Mendiburu (SPD). Mit 51 von 99 möglichen Stimmen wurde der 44jährige Kundendienstleiter des Köpenicker Wärmegerätewerkes gewählt.
In Weißensee regieren SPD und CDU gemeinsam. Über den Antrag auf Umstrukturierung des Rates in ein Bezirksamt mit acht Bezirksämtern anstelle der früheren 16 Ratsabteilungen, war bei Redaktionsschluß noch nicht abgestimmt worden.
iri/su/adn/dpa
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen