: Postmonopol kritisiert
Bürokratische und organisatorische Hürden behindern und verzögern nach Ansicht der in der BRD tätigen Nachrichtenagenturen den Aufbau privater satellitengestützter Nachrichtenverteilsysteme für die Medien. Bei der Gesellschafterversammlung der MECOM Medien Communikations Gesellschaft mbH. & Co. KG wurde in Hamburg der Deutschen Bundespost und der DBP-Telecom „an altem Monopoldenken“ orientiertes Verhalten vorgeworfen. Die Post, insbesondere die DBP-Telecom, so der Vorsitzende der MECOM -Gesellschafterversammlung, Walter Richtberg, habe offensichtlich die von Bundespostminister Schwarz-Schilling (CDU) vorgegebene politische auf eine Liberalisierung des Fernmeldemarktes zielende Linie „noch nicht verinnerlicht“.
Die MECOM ist von den Nachrichtenagenturen 'dpa‘, 'afp‘, 'ddp‘, 'epd‘, 'kna‘ und der 'dena‘ gegründet worden, um im privatwirtschaftlichen Rahmen Nachrichten über Satelliten zu verteilen. Seit dem Inkrafttreten des neuen Poststruktur -Gesetzes vor fast einem Jahr sei die Bundespost nicht in der Lage, über die Lizenzierung von Systembetreibern zu entscheiden, weil eine marktgerechte Rechtsverordnung fehle. Gleichzeitig könne die DBP-Telecom der MECOM noch immer nicht die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für das von ihr geplante Übermittlungssystem im Weltraum nennen. Im Interesse einer konkurrenzfähigen Nachrichtenbelieferung der deutschen Medien müßten die Ägenturen prüfen, ob sie, wie es bereits ausländische Agenturen tun, Satelliten-Leistung im Ausland anmieten müßten, wenn die Telecom den Aufbau und Betrieb von privaten Satelliten-Systemen auch künftig behindere.
dpa
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