piwik no script img

Rufer in der Müllwüste

■ Otto Schily versucht sich als Schlichter im Müll-Streit

München (taz) - Unterschreiben konnte der ehemalige Grüne, Otto Schily, das erfolgreiche bayerische Volksbegehren in Sachen Müll leider nicht. Das Mitglied der Bayerischen SPD hat nämlich auch nach einem dreiviertel Jahr noch keinen Wohnsitz in Bayern. Trotzdem fühlte sich Schily gestern berufen als Schlichter im Müllstreit aufzutreten. Er forderte die SPD in München auf, die Bürgerinitiative „Das Bessere Müllkonzept“, Naturschutzverbände, CSU, Grüne, FDP und Vertreter der Kommunen zu einem Treffen am Runden Tisch einzuladen.

Mit diesem Alleingang möchte er seiner Verantwortung für seinen Wahlkreis München-Land nun gerecht werden, nachdem der sich in der Debatte der vergangenen Wochen um das Volksbegehren und das von SPD und CSU schnell zusammengezimmerte neue Müllgesetz zurückgehalten habe. SPD -Fraktionschef und Spitzenkandidat Karlheinz Hiersemann weiß von seiner Idee nichts, gab Schily zu. Doch gerade Hiersemann und seine Landtagskollegen verteidigten vehement ihren mit der CSU ausgehandelten Kompromiß auch gegen die eigene SPD-Basis.

Ebenfalls wenig Laune das Gesetz noch einmal zu überarbeiten zeigt erwartungsgemäß die CSU. Ihr Fraktionschef, Alois Glück, hat bereits im CSU-Zentralorgan 'Bayernkurier‘ angekündigt, daß es keine Änderungen geben wird. Aber auch die Bürgerinitiativen, die bereits einmal erlebt haben, wie weit ihr Einfluß geht und was es in Bayern bringt, Gespräche mit den Oberen zu führen und dann im Landtag bei der Ausschußarbeit zuschauen zu dürfen, werden sich auf Schilys Vorschlag wohl kaum einlassen.

lui

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen