: Zionisten und Palästinenser kommen sich näher
Tel Aviv (taz) - Zum ersten Mal haben prominente israelische und palästinensische Persönlichkeiten in einer gemeinsam verfaßten Erklärung am Sonntag Grundsätze für eine dauerhafte Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts festgelegt. 16 israelische Abgeordnete von Knesset -Oppositionsparteien und zwölf führende Palästinenser -Vertreter kamen dazu im „Notre Dame Hotel“ zusammen. Der Ort war keineswegs zufällig gewählt, denn das Tagungshotel liegt exakt an der symbolträchtigen Grenze zwischen arabischem Ost- und israelischem Westjerusalem.
In einem „Friedensdokument“, das aber noch nicht unterzeichnet werden konnte, da man noch über einzelne Formulierungen diskutieren wollte, wird der israelisch -palästinensische Konflikt als das Hemmnis für einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten dargestellt.
Das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung wird festgehalten und eine Konfliktlösung auf Grundlage der UN -Resolutionen 242 und 338 empfohlen. Dies sollte entweder schrittweise oder durch eine einmalige Aktion direkter Verhandlungen zwischen Israel und „den international anerkannten legitimen Repräsentanten des palästinensischen Volkes“, unterstützt von den Großmächten oder im Rahmen einer internationalen Friedenskonferenz, umgesetzt werden.
Beiden Seiten wird dabei das Recht zugestanden, ihre Verhandlungsvertreter selbst zu bestimmen. In dem Dokument werden weder die Begriffe „PLO“ noch „selbständiger palästinensischer Staat“ erwähnt.
Auf israelischer Seite nahmen an den Gesprächen sechs führende „Tauben“ der Arbeiterpartei von Schimon Peres sowie Knessetmitglieder von Mapam, der Bürgerrechtspartei Ratz und der Schinui-Zentrumsbewegung teil. Während auf Seiten der Palästinenser die linken Gruppierungen, einschließlich der Kommunisten, vertreten waren, fehlten auf israelischer Seite die nichtzionistischen Knessetfraktionen wie Kommunisten und arabische Oppositionsparteien. Offensichtlich waren die zionistischen „Tauben“ nicht bereit, nichtzionistische Friedensgruppen an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen.
Amos Wollin
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
