: Brandenburgs Bürgerbewegungen getrennt
■ Kein gemeinsamer Wahlkampf von Neuem Forum, DJ, Grünen und UFV
Potsdam (taz) — Das Vermächtnis der Volkskammerfraktion Bündnis 90/Grüne findet in Brandenburg keine Verwendung. „Das breite Bündnis der Bürgerbewegungen ist eine politikfähige Alternative zur parlamentarischen Parteienlandschaft“, formulierten Marianne Birthler und Konrad Weiß ihre Erfahrung am Sonntag auf der Jubiläumsfete „Ein Jahr Neues Forum und Demokratie Jetzt in Potsdam“. Die Chance für einen gemeinsamen Wahlkampf mit der Grünen Partei, dem Unabhängigen Frauenverband und den Senioren/Grauen Panthern allerdings ist vertan. Noch Anfang August schien eine akzeptable Verteilung der Listenplätze gefunden. Platz 1 bis 4, die bei übersprungener Fünfprozenthürde sichere Parlamentssitze bedeuten, sollten paritätisch von den jeweiligen Spitzenkandidaten besetzt werden. Doch dann schlugen Mitglieder vom Neuen Forum in Potsdam vor, gemeinsam in den Wahlkreisen benannte Direktkandidaten auf die vorderen Plätze zu schicken — diese Variante bekam keine Mehrheit. Mit dem Streit brach der Dissens in Sachfragen auf, etwa bei der Ablehnung der Atomenergie und bei der Erwähnung des Paragraphen 218. Als sich die Wogen der leidigen Diskussionen geglättet hatten war die Anmeldung einer gemeinsamen Liste unter dem Namen Bündnis 90/Grüne juristisch passé. Dieses Auseinanderdividieren scheint Methode zu haben, wie der Streit um das Bündnis gleichen Namens zu den gesamtdeutschen Wahlen belegt.
Profitieren von dem Zwist werden vor allem Sozialdemokraten und PDS. Ein alarmierendes Zeichen kam beim Neuen Forum aus den eigenen Reihen, denn der Potsdamer Stadtrat Detlef Kaminski — einst Kandidat der Bürgerbewegung — hat eben mit ähnlicher Begründung die Aufnahme in die SPD beantragt. Das Bündnis 90 in Brandenburg hat mit dem Volkskammerabgeordneten Günter Nooke einen Lokalmatadoren aus dem CDU-trächtigen Süden des Landes Brandenburg und Experten in Sachen Kommunalrecht und Treuhand an der Spitze. Die „Promis“ Marianne Birthler und Matthias Platzeck, der die Grüne Partei verlassen hat und wohl als grünes Gewissen des Bündnisses fungiert, verstärken das Team.
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