: Hohe Wahlbeteiligung in Ungarn
Budapest (dpa/taz) — Über sieben Millionen Ungarn waren am Sonntag aufgerufen, mit den Kommunalwahlen die Bürgermeister- und Gemeinderatssessel neu zu besetzen. Bereits am frühen Nachmittag zeichnete sich eine überraschend hohe Wahlbeteiligung ab. In vielen Gemeinden hatten bis zu diesem Zeitpunkt mehr als 40 Prozent der BürgerInnen ihre Stimme abgegeben. Zunächst war befürchtet worden, daß die Wähler angesichts der sich seit der Wende rasch verschlechternden Wirtschaftslage nicht an die Urnen gehen würden. In der Hauptstadt lag die Beteiligung nachmittags noch unter 40 Prozent. Erst bei einer Beteiligung von 40 Prozent ist die Wahl gültig.
In Orten bis zu 10.000 Einwohnern werden Bürgermeister und Gemeinderäte direkt gewählt, in den größeren Gemeinden kommt eine Mischung aus Persönlichkeits- und Listenwahlrecht zur Anwendung. Die neuen Kommunalverwaltungen sollen künftig erheblich mehr Kompetenzen erhalten. Das neue Kommunalverwaltungsgesetz ist jedoch jetzt schon umstritten, da die Finanzierung nicht abgesichert ist. Die Regierungspartei, das Ungarische Demokratische Forum (UDF), stellte mit 1.722 KandidatInnen für die insgesamt 26.000 zu vergebenden Mandate die stärkste Listenriege. Danach folgten die Kleinlandwirtepartei und die stärkste Oppositionspartei, Bund Freier Demokraten (BFD).
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