: DLF und Rias nach Köln
Berlin (taz) — Wie der in Berlin erscheinende 'Tagesspiegel‘ berichtete, haben sich die Ministerpräsidenten der alten Bundesländer in Hannover auf einen Vorentscheid über die Zukunft des Deutschlandfunks (DLF) und des Rias Berlin geeinigt. Beide Rundfunkanstalten sollen ARD und ZDF zugeschlagen werden. Die Länderchefs votieren dafür, eine „nichtrechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung“ aus DLF und RIAS mit Sitz in Köln zu errichten. Das vom bayrischen Minsterpräsidenten Max Streibl (CSU) und vom schleswig- holsteinischen Ministerpräsident Björn Engholm (SPD) ausgearbeitete Papier sieht zwei nationale Hörfunkprogramme vor.
Rias-TV, momentan befristet als Frühstücksfernsehen bei ARD und ZDF untergebracht, soll als Auslandsfernsehen der Deutschen Welle zugeordnet werden. Sollte das Papier nach der Wahl der neuen Länderchefs in der Ex-DDR offiziell verabschiedet werden, wäre eine Neuordnung der Rundfunkgebühren nötig. In der Diskussion ist eine Gebührenerhöhung von fünf bis sechs D-Mark.
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