: Sprengt alte NVA-Munition das gesamtdeutsche Staatsbudget?
Strausberg (taz) — Die Beseitigung von 300.000 Tonnen NVA-Munition wird nach Aussage von Werner Ablaß, Außenstellenleiter des Bundesverteidigungsministeriums, noch Jahre dauern und Summen in Milliardenhöhe verschlingen. Gegenwärtig werden Angebote bei Firmen aus dem Bundesgebiet West eingeholt, um Granaten, Raketen und Patronen zu vernichten. 11.000 Soldaten und Zivilisten werden derzeit zur Bewachung und Lagerung der Schieß- und Sprengstoffe eingesetzt. Von rund 23.000 Offizieren der ehemaligen NVA, die noch bei der Bundeswehr im Dienst stehen, können nur rund 6.000 bleiben. Derzeit sind insgesamt 88.000 Ex-NVA-Soldaten im Dienst des Bundes.
Technische Verfahren, um Pulver und Metallhülsen effizient voneinander zu trennen, existieren ebensowenig wie eine umweltverträgliche Beseitigung der Explosivstoffe. Da die Metallverwertung der Stahlmäntel und Patronenhülsen sämtliche Umwandlungskosten keineswegs decken, werden Subventionen erforderlich sein, so der Außenstellenleiter.
NVA-Liegenschaften, die in der Rechtsnachfolge an die Bundeswehr übergegangen sind, sollen beschleunigt an Kommunen und Länder abgegeben werden. Dies ist Auffassung des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Bisher wurden 100 Objekte für zivile Nutzungen zurückgegeben. Allerdings gäbe es eine Tendenz im Finanzministerium, so Ausschußmitglied Mechtersheimer (Grüne), erstmal die Hand auf den Liegenschaften zu behalten. Übertragungen von NVA- Immobilien für zivile Zwecke vor dem 3. Oktober will das Verteidigungsministerium anerkennen, wenn sie im Einklang mit dem alten DDR-Recht gestanden haben. Thomas Worm
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