: Kanzler Kohl springt über alle Schatten
■ Kohl gibt polnischer Forderung nach/ Vertragsabschluß noch im November/ Visumpflicht soll noch vor Weihnachten aufgehoben werden
Frankfurt/Oder (dpa) — Überraschenderweise noch im November und damit vor der Bundestagswahl soll in Warschau der deutsch-polnische Grenzvertrag unterzeichnet werden. Das wurde gestern bei einer gemeinsamen Pressekonferenz des polnischen Ministerpräsidenten Mazowiecki und Bundeskanzer Kohls in Frankfurt an der Oder bekanntgegeben.
Beide Seiten sind nach Angaben Kohls übereingekommen, den Vertrag für gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit unverzüglich weiterzuverhandeln und das Vertragswerk im Januar endgültig abzuschließen. Kohl teilte mit, daß die Frage der deutschen Minderheit sowie eine mögliche Entschädigung von NS-Opfern in diesem Vertrag behandelt werden sollen. Kohl und Mazowiecki zeigten sich optimistisch, daß die Visumspflicht zwischen beiden Ländern noch vor Weihnachten aufgehoben wird. Noch in diesem Monat soll eine Kommission für die Zusammenarbeit besonders im Grenzgebiet ins Leben gerufen werden. Sie solle auch die Voraussetzungen dafür schaffen, daß Arbeitnehmer auf beiden Seiten der Grenze hin und her pendeln könnten. Ferner sagte der Kanzler der Warschauer Regierung die deutsche Unterstützung für den Wunsch zu, daß Polen sobald wie möglich assoziiertes Mitglied der EG wird. Mazowiecki zeigte sich sehr zufrieden. Er betonte dabei besonders die Vereinbarung, daß noch in diesem Monat die Außenminister den Grenzvertrag unterzeichnen wollen. Damit seien „wichtige Fundamente für die Zukunft“ in Europa gelegt worden. TAGESTHEMA SEITE 2
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