PDS auf der Suche

■ PDS drittstärkste Partei im Gesamtberliner Parlament

Berlin (taz) — Die PDS ist eine Partei im Gärungsprozeß, erklärte PDS-Präsidiumsmitglied André Brie am Sonntag abend inmitten von mehreren hundert Parteianhängern. Ob das Berliner Ergebnis allerdings bereits als hochprozentiges Ergebnis gewertet werden kann, ist noch dahin gestellt. Immerhin machte in Ost-Berlin fast jeder vierte sein Kreuz bei der „Partei des demokratischen Sozialismus“ — damit erreichte die PDS zwar nicht, wie auf Plakaten angekündigt, „98,8 Prozent, wie immer“, im Ostteil der Stadt aber immerhin 23,6 Prozent.

Im Westteil der Stadt gelang es der PDS, die im Oktober eine Listenverbindung mit der Westberliner Linken Liste/PDS eingegangen war, lediglich 1,0 Prozent der Stimmen abzuschöpfen. Damit sind drei Mitglieder der insgesamt 23köpfigen PDS-Fraktion im Gesamtberliner Parlament Westberliner, zwei davon ehemalige Abgeordnete der AL.

Wie der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei, Zotl, einräumte, fehle es der PDS noch an einer „langfristigen programmatischen Diskussion“. Einig sei man sich lediglich darin, „den herrschenden Kapitalismus nicht nur zu demokratisieren, sondern einen demokratischen Sozialismus gestalten“ zu wollen. Für den von der AL zur PDS gewechselten künftigen Abgeordneten Harald Wolf bedeutet dies die Hoffnung auf eine Zusammenarbeit mit der AL und dem Bündnis 90. Welche Rolle die PDS als drittstärkste Fraktion in Berlin spielen wird, weiß sie selber noch nicht. In jedem Fall wird es die einer Opposition sein — darauf hatten sich die gewendeten Sozialisten bereits im Wahlkampf eingeschossen. maz