Drei Jahre Intifada: Deportationen geplant

Berlin (dpa/taz) — Die israelischen Militärbehörden in den besetzten Gebieten werden möglicherweise schon „sehr bald“ mit der Deportation von Palästinensern beginnen, die verdächtigt werden, zu den Aktivisten der Intifada zu gehören, insbesondere führende Köpfe der Widerstandsorganisationen. Die Vorbereitungen dafür seien bereits im Gange, teilte ein führendes Mitglied der israelischen Armee mit. Die Regierung und die Führung des Likud- Blocks unterstützen die geplanten Maßnahmen. Auch andere, hinlänglich bekannte Arten der kollektiven Bestrafung wie die Sprengung der Häuser von Palästinensern sollen verstärkt angewandt werden. Außerdem wird in diesem Zusammenhang erwogen, gezielt Land zu beschlagnahmen und darauf israelische Siedlungen zu errichten. Vorgestern wurde bereits ein Exempel statuiert: Nach einer Schießerei in der Westbank, in deren Verlauf drei jüdische Siedler in einem Bus leicht verletzt wurden, eilte Verteidigungsminister Arens an den Ort des Geschehens und ordnete sofort die Beschlagnahmung von 1.000 Dunum (7.500 Ar) Land in der Gegend an. Auf diesem Land soll ein Militärlager errichtet werden. Arens erklärte, man werde „Feuer mit Feuer“ vergelten.

Nach israelischen Angaben unterstützen bereits 40 Prozent der Palästinenser im Westjordanland die fundamentalistischen „Islamischen Dschihad“, und im Gazastreifen stehen 60 Prozent hinter den Zielen der „Hamas“, die inzwischen verstärkt den bewaffneten Kampf propagieren, obwohl sich die Führung der Intifada nach wie vor gegen den bewaffneten Kampf ausspricht. Gestern morgen, zwei Tage vor dem dritten Jahrestag der Intifada, haben die israelischen Militärbehörden über weite Teile der von ihnen besetzten Gebiete eine unbefristete Ausgangssperre verhängt. Nahezu die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens sowie die Bewohner der großen arabischen Städte Nablus, Hebron und Achenin im Westjordanland, insgesamt mehr als eine Million Menschen, wurden praktisch unter Hausarrest gestellt. Amos Wollin