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AL will Flügelstreit verhindern

■ Als Konsequenz aus der Wahlniederlage streben Berliner Grüne Strukturreform an

Berlin (taz) — Konkrete Entscheidungen über die künftige Entwicklung der Grünen/Alternativen Liste in Berlin hatte bei der Mitgliedervollversammlung am Samstag wohl niemand so recht erwartet. Und so verabschiedeten die rund 400 Anwesenden mit großer Mehrheit einen Antrag, der „grundlegende Richtungsentscheidungen“ und die Vorbereitung einer „radikalen Strukturreform“ bis zum Frühjahr zwar für notwendig erachtet, die zukünftige inhaltliche Stoßrichtung der Partei jedoch offen läßt. Abgelehnt wurde dagegen der Antrag des Realo-Flügels, der Partei ein „stärkeres ökologisches und soziales Reformprofil“ zu verleihen, sowie dessen Aufforderung, alternative Konzeptionen zur Bewältigung der schweren sozialen und ökologischen Probleme Berlins zu entwickeln.

Vorausgegangen war eine mehrstündige Diskussion, in der über die Ursache der Wahlniederlage vor einer Woche beraten wurde. Die AL, die kurz vor der Wahl nach 20 Monaten gemeinsamer Regierung mit der SPD die Senatskoalition verließ, war im Westteil Berlins von 11,8 auf 6,9 Prozent der Wählerstimmen zurückgefallen. In ganz Berlin erhielt sie 5,0 Prozent. Als einer der Hauptgründe für das Scheitern der rot-grünen Koalition wurde „der arrogante, unsolidarische und unkollegiale Regierungsstil“ des abgewählten Regierenden Bürgermeisters Walter Momper bezeichnet.

Verantwortlich sei aber auch der „unzureichende Regierungswille der Alternativen Liste“ und deren Stil, auf Probleme in der gemeinsamen Regierung immer mit Koalitionsbruchandrohungen zu reagieren. Darüberhinaus habe die AL in der Regierungsverantwortung durchaus Erfolge erzielt, selbige gegenüber der Bevölkerung jedoch nur unzureichend dargestellt.

An der Mitgliederversammlung nahmen erstmals auch Grüne aus dem Ostteil der Stadt teil, die seit dem 3. Dezember mit den West-Grünen fusioniert sind. Zwei Ostberliner Mitglieder wurden in den aus insgesamt neun Personen bestehenden Geschäftsführenden Ausschuß gewählt. maz