Treffen Baker-Asis gescheitert Die Zeichen stehen auf Krieg

■ Nach sechs Stunden endeten Gespräche zwischen dem US-Außenminister und seinem irakischen Kollegen ergebnislos/ Baker: Keinerlei Flexibilität Bagdads/ Wahl von Krieg oder Frieden liege bei Irak

Berlin/Genf (taz) — Das Treffen zwischen dem Irak und den USA ist gescheitert. Ohne Annäherung gingen gestern in Genf die Gespräche zwischen den Außenministern Tarik Asis und James Baker nach sechs Stunden zu Ende. Baker erklärte im Anschluß, er habe von irakischer Seite nichts gehört, was auf eine Flexibilität Bagdads hindeutete. Es habe keine Bewegung in der irakischen Position gegeben. Baker, der zuvor mit US-Präsident Bush telefoniert hatte, betonte vor der Presse, die Wahl, ob es Krieg oder Frieden in der Region gebe, liege nun bei der irakischen Führung. Das Ultimatum 15. Januar zum Rückzug aus Kuwait sei ein Faktum.

Er warne Bagdad vor einer erneuten Fehleinschätzung. Irak stehe gegen die internationale Gemeinschaft. Die internationalen Organisationen hätten die Macht und Bereitschaft, den Irak aus Kuwait zu räumen. Die Zeit laufe ab. „Ich weiß nicht, was die nächsten Schritte sind“, so Baker. Vielleicht gebe es einen Weg, daß der UNO-Generalsekretär Javier Perez de Cuellar in den verbleibenden sechs Tagen seine guten Dienste nutzen könne. Asis habe, so Baker weiter, einen Termin für eine Visite in den USA und für ihn in Bagdad vorgeschlagen. Die USA hätten aber 15 verschiedene Termine für einen Besuch in Bagdad angeboten.

Überraschend war am Nachmittag Algeriens Außenminister Ahmed Ghozali am Genfer Verhandlungsort eingetroffen. Auch der außenpolitische Berater der PLO, Khadoumi, hielt sich dort auf. In Luxemburg kündigte der amtierende EG-Rat- Vorsitzende Jacques Poos an, in den nächsten Tagen werde es ein Treffen zwischen EG-Vertretern und Asis in Algier geben. Es werde über alle Probleme dort geredet werden, einschließlich der Palästinafrage. TAGESTHEMA SEITE 3