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Iran: Drohungen und Friedenssondierungen

■ Rafsandschani bietet Hussein Friedenslösungen an

Teheran/Rabat (afp/dpa) — Bei den Bemühungen um eine friedliche Beilegung der Golfkrise hat die iranische Führung am Wochenende eine zentrale Rolle gespielt. Politiker aus arabischen und westlichen Staaten gaben sich in Teheran die Klinke in die Hand. Die iranische Nachrichtenagentur 'Irna‘ meldete am Samstag, Präsident Rafsandschani habe Saddam Hussein eine Botschaft mit „möglichen Friedenslösungen“ zukommen lassen. Beobachter äußerten sich mit großer Zurückhaltung über die Erfolgsaussichten von Rafsandschanis Friedensinitiative. Es sei nur schwer vorstellbar, daß Saddam Hussein auf die Vorschläge seines iranischen Amtskollegen eingehe, da dieser wiederholt erklärt habe: „Die Lösung des Krieges ist der Rückzug des Iraks aus Kuwait und der Abzug aller ausländischen Truppen aus der Region.“

Weiteres Thema der Gespräche war die Fluchtbewegung irakischer Flugzeuge nach Iran. Bei der Ankunft der irakischen Delegation in Teheran am Donnerstag abend hatte die iranische Führung noch ihre Verstimmung darüber geäußert, daß sie vor der Landung der Maschinen nicht konsultiert worden sei. Offenbar konnte hier eine Regelung getroffen werden, denn Saadun Hammadi kehrte am Samstag abend nach eigenem Bekunden zufrieden nach Bagdad zurück. Seine Gespräche bezeichnete er als „gut und fruchtbar“, wie 'Irna‘ meldete. Bis zum Sonntag waren an die 100 irakische Militärjets nach Iran geflüchtet.

Im Falle eines israelischen Gegenschlags gegen den Irak werde Teheran nach den Worten des stellvertretenden iranischen Parlamentspräsidenten Bajat seine Position im Golfkrieg ändern. Auch einer der führenden Ajatollahs des Iran, Golpayegani, hat US-Präsident George Bush eindringlich gewarnt: „Irak aus Kuwait zu vertreiben, gibt Ihnen nicht das Recht, Tausende Angriffe auf Wohnviertel und ein Massaker an der Zivilbevölkerung vorzunehmen.“ Weder das internationale Recht noch der UNO-Sicherheitsrat ließen dies zu.

Gestern traf der ehemalige US-Justizminister Ramsey Clark in Bagdad zu Gesprächen mit der irakischen Führung ein. Das war von offizieller irakischer Seite zu erfahren. Nähere Angaben gab es nicht.

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