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SPD: EG soll sich für die osteuropäischen Staaten öffnen

Bonn (afp) — Für die osteuropäischen Staaten soll nach Ansicht der Sozialdemokraten noch in diesem Jahr der Weg in die Europäische Gemeinschaft endgültig freigemacht werden. Die EG-Mitgliedsstaaten sollten bei den Regierungskonferenzen, die bis zum Jahresende abgeschlossen sein sollen, ihre grundsätzliche Bereitschaft zu einer Öffnung der Gemeinschaft für die mittel- und osteuropäischen Staaten sowie für die EFTA erklären, forderte SPD- Präsidiumsmitglied Heidemarie Wieczorek-Zeul am Mittwoch vor Journalisten in Bonn. Die EG-Mitgliedschaft sei „eines der wenigen Hoffnungssignale“ für die früheren Ostblockstaaten. Bereits heute sollte die Gemeinschaft den mittel- und osteuropäischen Staaten weitreichende Assoziierungsabkommen anbieten, heißt es in einem Leitantrag des SPD-Vorstands, der beim Parteitag Ende Mai in Bremen verabschiedet werden soll.

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