: Grün und Rot weiterhin gemeinsam
■ Niedersächsische Grüne lehnten Koalitionsbruch mit der SPD ab
Die niedersächsischen Grünen halten der Koalition mit der SPD auch weiterhin die Treue. Mit großer Mehrheit lehnte die Landesversammlung der Grünen am Samstag abend in Papenburg (Emsland) einen Ausstieg aus dem rot-grünen Bündnis ab. Zuvor hatten die Delegierten mehrere Stunden über die Regierungsentscheidung für den Bau einer Teststrecke von Mercedes in der Nähe von Papenburg gestritten. Einige Kreisverbände sahen damit „die Schmerzgrenze“ für die Grünen erreicht und forderten den Ausstieg aus dem Bündnis mit der SPD. Am Ende stimmten jedoch nur zehn Delegierte für den Koalitionsbruch.
Landesvorstand und Landtags- Fraktion räumten während der Debatte offen eine „politische Niederlage“ der Grünen ein, verwiesen aber auch auf eine insgesamt positive Bilanz der Regierungsarbeit. Die Abgeordnete Marion Schole meinte, mit den von den Grünen durchgesetzten Umweltauflagen für Mercedes- Benz seien auch „ökologische Standards“ für andere Industrieansiedlungen gesetzt worden. Die Grünen seien mit 5,5 Prozent der Wählerstimmen zu schwach gewesen, um gegen die geschlossen auftretende SPD „das Monstrum im Moor“ zu verhindern. dpa
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