: Weizsäckers Privat-Etat
■ Ein Blick in den Geldbeutel des Bundespräsidenten
Bonn (ap) — Als ersten Einzeletat des Haushalts 1991 hat das Parlament das Budget von Bundespräsident Richard von Weizsäcker verabschiedet. Die Abgeordneten bewilligten dem Präsidenten und seinem Amt eine überdurchschnittliche Ausgabensteigerung von 10,7 Prozent auf 30 Millionen Mark. Damit ist Weizsäckers Etat unverändert der drittkleinste nach dem des BVG und des Bundesrates geblieben. Weizsäcker selbst wurde für dieses Jahr eine „Gehaltserhöhung“ um 1.000 auf 343.000 Mark bewilligt. Hinzu kommt eine seit 21 Jahren unveränderte Aufwandsentschädigung von 132.000 Mark, von der er unter anderem die Löhne für sein Hauspersonal bezahlen muß. Neu angeschafft werden soll ein gepanzerter Dienstmercedes für 420.000 Mark. 700.000 Mark stehen als „Reservekasse“ zur Verfügung. 1,6 Millionen Mark für Glückwunschverpflichtungen gegenüber Alters- und Ehejubilaren oder als „Patenonkel“-Geld ab dem siebten Kind. Um 10.000 auf 340.000 Mark gekürzt wurde der Titel für Orden und Ehrenzeichen. Dagegen wurde der Etat für Staatsbesuche und andere Auslandsreisen um 150.000 auf 1,65 Millionen Mark angehoben. In Weizsäckers Amt werden für 100.000 Mark Briefmarken verklebt und über 300.000 Mark vertelefoniert.
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