: Ost-Telekommunikation soll 100.000 Jobs schaffen
■ Post will Zahl der Telefonanschlüsse in der Ex-DDR verfünffachen
Berlin (dpa/taz) — Der Ausbau des Telekommunikationsnetzes soll noch in diesem Jahr in den neuen Bundesländern 50.000 neue Arbeitsplätze schaffen. In den nächsten Jahren sei mit insgesamt 100.000 neuen Jobs in diesem Bereich zu rechnen, prognostizierte kühn der Bundespostminister Christian Schwarz- Schilling bei der gestrigen Eröffnung einer zweitägigen internationalen Telekommunikationskonferenz in Berlin. Die Arbeitspätze werden, so der Minister, vor allem in der mittelständischen Industrie geschaffen.
Die Bundespost hat große Pläne in Ostdeutschland: Bis 1997 will sie die dortige Zahl der Telefonanschlüsse auf acht Millionen verfünffachen. Darüber hinaus sollen 360.000 Telefaxanschlüsse, 68.000 Münz- und Kartentelefone und fünf Millionen Kabelanschlüsse neu eingerichtet werden. Das Postunternehmen Telcom hat bereits für dieses Jahr ein Investitionspaket von 7 Milliarden D-Mark für die Ex-DDR vorgesehen.
Das Fehlen einer ausreichenden Infrastruktur sowie Serviceleistungen im Bereich Telekommunikation im Osten sind nach Ansicht des Ministers derzeit das größte Hindernis bei der wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Bundesländern. Daß auf diesem Gebiet so gut wie gar nichts mehr geht, dürfte inzwischen auch bis ins Ministerium vorgedrungen sein. Dort warten nicht nur die Industrieunternehmen auf bessere Verbindungen, sondern auch 1,5 Millionen BürgerInnen auf ihre beantragten Telefonanschlüsse. Schwarz- Schillings Konsequenz aus der Telefonmisere: Eine rasche Verbesserung der Dienstleistungsangebote und der Dienstleistungsqualität seien für die Entwicklung der Volkswirtschaft in den fünf neuen Bundesländern hin zu einer sozialen Marktwirtschaft unabdingbare Voraussetzungen, erklärt Schwarz-Schilling den Konferenzgästen. In der ehemaligen DDR besaßen nur 16 Prozent der Haushalte einen Telefonanschluß, in der Bundesrepublik waren es bereits 97 Prozent sind. Rund 2.000 östliche Landgemeinden seien bis zum November 1989 ohne Telefonanschluß gewesen, zieht der Minister Bilanz.
Auch im Rahmen des bevorstehenden europäischen Binnenmarkts sieht die Bundespost einen gewichtigen Wirtschaftfaktor. Die Telekommunikation, davon sind die Postler überzeugt, werde bei der Liberalisierung des Waren-, Kapital- und Dienstleistungsverkehrs innerhalb des europäischen Binnenmarkts eine Schlüsselrolle einnehmen. Bis zum Jahr 2000 werden nach Angaben Schwarz-Schillings in der EG rund 1.000 Milliarden Mark in die Telekommunikation investiert werden. „Die Wettbewerbsfähigkeit von mehr als 60 Millionen Arbeitsplätzen in der EG wird mehr oder weniger von der Telekommunikation und der Informationstechnik abhängig sein“, so der Minister. Nur mit der Postreform sei die Bundesrepublik in der Lage gewesen, sich rechtzeitig auf die neuen Bedingungen einzustellen. Bei der Datenübermittlung sowie bei allen anderen Kommunikationsdiensten, die über terrestrische Netze erbracht werden, sei der Wettbewerb zulässig. Lediglich bei der Satelliten- und Mobilkommunikation hat sich die EG eine spätere Regelung vorbehalten. Die deutsche Ordnungspolitik im Bereich der Telekommunikation passe daher voll in den durch das EG-Recht gesetzten Rahmen, erklärte der Bundespostminister.
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