Föderative Konkurrenz

■ Betr.: "Großbritannien modernisiert Rumäniens Armee", taz vom 11.6.91

betr.: „Großbritanien modernisiert Rumäniens Armee“,

taz vom 11.6.91

Für die Schaffung der „Union der mittel- und osteuroäischen Länder“ plädiert der rumänische Verteidigungsminister Niculae Spiroiu. Als Staatenbund, der auf längere Sicht zumindest für einige Bereiche wie Außen- und Sicherheitspolitik bundesstaatliche Strukturen ausbilden sollte, könnte eine solche Union mehreren Zwecken dienen: den ost- und südosteuropäischen Staaten durch gegenseitige Hilfe Möglichkeiten einer eigenständigen wirtschaftlich-technisch-sozialen Entwicklung eröffnen; ihnen so die Chance bieten, alle zusammen eine gewisse Verhandlungsmacht gegenüber einer deutsch-dominierten EG aufzubauen; einen organisatorischen Rahmen bereitstellen für eine gemeinsame Politik gegenüber einer in ihrer fortdauernden Krise sich grundlegend verändernden und damit große Unsicherheit hervorrufenden UdSSR.

Aber: Wird sich eine solche Vorstellung verwirklichen lassen, wenn Länder wie Ungarn und die Tschechoslowakei, jedes für sich Hilfe im „Westen“ suchen; solange Jugoslawiens Zukunft so unsicher ist, wie gegenwärtig; und falls die EG ihre seit den siebziger Jahren gehandhabte zweiseitige Wirtschaftspolitik gegenüber jedem einzelnen osteuropäischen Staat beibehält?

Als Föderalist hoffe ich, daß Spiroius Plädoyer kein bloßer Versuchsballon bleibt, daß vielmehr die dahinter stehende Idee Gegenstand einer breiten öffentlichen Debatte in Osteuropöa wird. Denn ich meine, daß es für Europas politische Zukunft besser ist, wenn regionale Föderationen in einen ständigen Wettbewerb mit dem heute vorherrschenden Brüsseler Modell technokratischer Integration von einem Zentrum her treten. Nur miteinander konkurrierende dezentral-demokratische politische Systeme können voneinander lernen, den Bedürfnissen und Interessen von Menschen möglichst gerecht zu werden. Lutz Roemheld, Fröndenberg