: Elektronisches Schätzchen
■ Das Bremer Oberverwaltungsgericht sammelt seine Urteile auf Diskette
Wunder der Technik, 472. Folge: So erspart uns der Computer das Studium wortreicher AktenbergeFoto: JO
Eine der schlimmsten Blamagen, die Richtern im Rechtsprechen unterlaufen kann, wird im Bremer Oberverwaltungsgericht künftig vermieden — und das natürlich per EDV. Wie peinlich wäre es doch, eine hochrichterliche Entscheidung zu treffen, die schon längst gefallen ist und dabei womöglich — höchste Steigerung der Blamage — auch noch knallhart das Gegenteil dessen zu urteilen, was schon geurteilt wurde. Nein, damit ist Schluß. Über 2.000 Leitsätze aus rund 600 Bremer OVG-Urteilen der letzten 13 Jahre sind jetzt in die unsichtbaren Linien von vier Disketten graviert, jederzeit nach Stichwort, Paragraph und Gesetz durchsuchbar und sekundenschnell vom Drucker aufs Papier geworfen.
Auch für Anwälte ist die Sammlung von Nutzen. Mit zehnmal Knopfdrücken holen sie sich z.B. jederzeit die vier OVG-Entscheidungen zur angemessenen Höhe ihres Honorars in Asylsachen auf den Bildschirm des
hierhin bitte
das Foto von
dem Videospiel
(Blablabla...)
Kanzlei-PCs. Da entfällt die lästige Suche in der Gerichts-Bibliothek, und die Rechnung fürs Asylverfahren kann geschrieben werden, bevor der Mandant abgeschoben ist. 498 Mark für Programm und Datensatz haben sich da schnell amortisiert.
Schließlich hat das OVG mit seiner elektronischen Datensammlung eigener Entscheidungskraft auch der einfachen Frau auf der Straße eine Handreichung für das gesunde Volksempfinden in Sachen Verwaltungsjustiz geliefert. So zum Beispiel mit dem folgenden Leitsatz einer Entscheidung vom 13.6.78: „Es verstößt nicht gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Grundgesetz, daß Fernsprechteilnehmer aus Oyten bislang mit Fernsprechteilnehmern in Bremen nicht zum Ortsgebührentarif telefonieren können.“ Gut zu wissen. Schön auch, daß die Bremer Oberverwaltungsrichter ein solches Urteil jetzt nie wieder fällen müssen. Das allerdings nicht nur, weil sie
es per Datensuchsystem jetzt sofort wiederfinden. Oyten ist inzwischen telefonisch eben doch zum Ortsgesprächstarif mit Bremen vernetzt. ase
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