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Treuhand-Chefin ist zufrieden

■ Privatisierung bringt der Staatsholding 1991 rund 16 Milliarden DM an Einnahmen

Berlin/Potsdam (dpa/taz) — Die Treuhandanstalt hat durch die Privatisierung von Betrieben 1991 rund 16 Milliarden DM eingenommen. Der Betrag werde zum Großteil zur Restrukturierung sanierungswürdiger Unternehmen verwendet, teilte die Treuhandanstalt am Montagabend mit. Dazu gehörten auch Mittel zur Beseitigung finanzieller Altlasten. Geld werde aber nur zur Verfügung gestellt, wenn die Unternehmen realistische und tragfähige Konzepte vorlegten. Sämtliche Sanierungsausgaben dürften sich 1991 auf neun Milliarden DM belaufen.

Zur finanziellen Absicherung von Sozialplänen würden sechs Milliarden DM ausgegeben. Zwölf Milliarden DM müsse die Treuhand für Zinszahlungen gestundeter Altkredite von Unternehmen aufwenden, die sie übernommen habe. Für verbürgte Liquiditätskredite und Zinsen zur Refinanzierung der Treuhand seien zwei Milliarden DM zu zahlen. Wie die Treuhand weiter mitteilte, schließt ihr Nachtragswirtschaftsplan 1991 mit einem Defizit von 20,8 Milliarden DM. Der im Einigungsvertrag festgelegte Kreditermächtigungsrahmen von 25 Milliarden DM werde aber nicht überschritten. Der Verwaltungsrat habe den Nachtragshaushalt gebilligt.

Der Vorstand rechne damit, daß die Privatisierung der Betriebe 1991 und 1992 einen Höhepunkt erreichen werde. Die Betriebssanierung dürfe dagegen noch über 1993 hinaus nötig sein. Der Aufwand zur Beseitigung ökologischer Altlasten und die Kosten für die Entschädigung der Alteigentümer von Unternehmen seien nur schwer einzuschätzen. Deshalb wird die Treuhand nach 1991 ein erheblich höheres Defizit einfahren.

Bei einer Anhörung des Europa- Parlaments in Potsdam hat sich Treuhand-Chefin Birgit Breuel zum Tempo der Privatisierungen von ehemals volkseigenen Betrieben der Ex-DDR zufrieden geäußert. Pro Tag verkaufe die Anstalt zwischen 15 und 20 Betriebe, sagte Frau Breuel. 1992 könnten drei der 15 ostdeutschen Treuhand-Niederlassungen ihre Arbeit beenden. Laut Breuel sind allein im Mai dieses Jahres 544 Betriebe veräußert worden.

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