: Österreich rüstet auf
Wien (dpa) — Österreich wird erstmals in seiner Geschichte Flugabwehr-Lenkwaffen für sein Bundesheer beschaffen. Darauf einigte sich nach den Worten von Verteidigungsminister Werner Fasslabend am Donnerstag der parlamentarische Landesverteidigungsrat in Wien. Das Gremium habe den Kauf sowohl von Boden-Luft-Raketen als auch von Luft-Luft-Raketen empfohlen. Mit Ausnahme der Grünen hätten alle Fraktionen für den Antrag gestimmt.
Die österreichische Bundesregierung hatte erst im vergangenen Herbst Teile des österreichischen Staatsvertrages mit den vier Siegermächten aus dem Jahr 1955 für überholt erklärt, in denen unter anderem der Besitz von Raketen für Österreich ausdrücklich verboten war. Begründung war, daß zum Zeitpunkt der Staatsvertrags-Verhandlungen die heute üblichen Raketen zur ausschließlichen Verteidigung noch nicht im Umlauf waren, sondern Offensivcharakter hatten.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
