Genscher und van den Broek im Clinch
Der Krieg in Jugoslawien verkommt zur Kulisse für Rangkämpfe in der EG/ Entsendung einer WEU-Truppe gilt als äußerst unwahrscheinlich/ Drohgebärde soll Frieden fördern ■ Aus Brüssel Michael Bullard
Joker oder schwarzer Peter? Dies ist zur Zeit die Frage beim endlosen Vermittlungsscharmützel der EG- Außenminister im Jugoslawienkonflikt. Der Krieg zwischen den verfeindeten Republiken verkommt dabei mehr und mehr zur aktionsgeladenen Kulisse eines Machtkampfes besonderer Art: Genscher und sein niederländischer Kollege streiten um die Vorherrschaft im EG-Imperium.
Van den Broek, den die Alleingänge seines deutschen Widersachers schon seit Wochen nerven, hat dabei die etwas besseren Karten: Er ist seit Anfang Juli offiziell Chef des EG-Ministerrats und genießt die Unterstützung der Briten. Genscher übernahm dagegen etwa zur selben Zeit den Vorsitz der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Außerdem führt er zur Zeit turnusgemäß das europäische Mini-Militärbündnis Westeuropäische Union (WEU). Im Schlagabtausch zwischen den beiden Politikern landete van den Broek seit Wochenbeginn zwei Treffer: Am Sonntag beschuldigte der niederländische Minister — in Abkehr von der von Genscher seit Wochen propagierten EG-Linie — zur Abwechslung die Kroaten, den Konflikt anzuheizen. Am Montag forderte er die WEU auf, eine Friedenstruppe in den Krisenstaat zu schicken. Damit schob er dem WEU-Vorsitzenden nicht nur die Verantwortung zu. Gekonnt stahl er ihm auch noch die Show: Genschers Auftritt in Bonn, wo er eine Sondersitzung der WEU-Außenminister für den kommenden Donnerstag abend in Den Haag ankündigte, wurde von der internationalen Presse weitgehend übersehen. In Amsterdam werden sich die Außenamtschefs morgen abend gleich zweimal treffen: Zuerst wollen die zwölf EG- Minister unter Vorsitz van den Broeks dem Bericht ihres Friedensstifters Lord Carrington lauschen, der jetzt in Jugoslawien einen — mutmaßlich brüchigen — Waffenstillstand erreichte. Danach werden sie unter Leitung Genschers im kleineren Kreis über den Vorschlag van den Broeks diskutieren, WEU-Friedenstruppen nach Jugoslawien zu entsenden. Denn in der 1954 gegründeten europäischen Verteidigungsgemeinschaft sind nur neun der zwölf EG-Länder Mitglied — Irland, Dänemark und Griechenland fehlen in der Kriegerrunde. Daß sie sich tatsächlich dazu durchringen werden, 20.000 bis 30.000 leichtbewaffnete Soldaten in den Krisenstaat zu entsenden, wie es van den Broek vorgeschlagen hat, ist unwahrscheinlich. Statt dessen wird vermutet, daß es sich um eine Drohgebärde des niederländischen Politikers handelte, der damit die Friedensmission von Lord Carrington stärken wollte. Eine wirkliche Entsendung von Truppen würde zum einen das Einverständnis aller Kriegsparteien in Jugoslawien voraussetzen. Außerdem müßten die Soldaten von der Nato ausgeliehen werden, weil die WEU (noch) über keine eigenen Truppen verfügt. Dazu wäre aber eine Zustimmung der 16 Mitglieder nötig. Einen ähnlichen Vorschlag der französischen Regierung hatte van den Broek Mitte August schon einmal abgelehnt. Er befürchtete, daß Mitterrand die Gelegenheit nutzen wolle, um an der Nato vorbei ein schlagkräftiges europäisches Militärbündnis aufzubauen. Auch Genscher reagierte damals eher ablehnend. Schließlich hatte selbst Verteidigungsminister Stoltenberg abgewunken: Eine Beteiligung der Bundeswehr komme unter gar keinen Umständen in Frage.
