Tadschikistan-KP schlägt zurück

Moskau (afp) — In der zentralasiatischen Republik Tadschikistan haben die orthodoxen Kommunisten der Erneuerung nach dem Umsturzversuch erstmals einen Schlag versetzt. Das Parlament von Tadschikistan verhängte den Ausnahmezustand über die zentralasiatische Republik und zwang Übergangspräsident Kadreddin Aslonow zum Rücktritt. Wie die amtliche sowjetische Nachrichtenagentur 'Tass‘ am Montag meldete, folgte die Entscheidung auf ein Verbot der Aktivitäten der Kommunistischen Partei, das Aslonow am Vorabend ausgesprochen hatte. Das Republikoberhaupt hatte auch die Beschlagnahme des Parteieigentums angeordnet. Vor dem Parlament demonstrierten am Morgen etwa zehntausend Menschen gegen das Vorgehen der Deputierten. Der Erlaß Aslonows über die Enteignung der Partei müsse, so die Parlamentarier, rückgängig gemacht werden, da er verfassungswidrig sei. Das Parlament rief die Sicherheitskräfte auf den Plan, um die Denkmäler Lenins in der Republik zu schützen, meldete 'Tass‘ weiter. Die Maßnahme wurde mit „Vandalismus“ vor allem gegen ein Lenin-Denkmal in der Hauptstadt Duschanbe begründet. Die Statue war auf Anordnung von Bürgermeister Maksud Ikramow nach dem Scheitern des Staatsstreichs abgebaut worden. Laut 'Tass‘ verlangten die Abgeordneten, daß Ikramow strafrechtlich verfolgt werde. Der Generalstaatsanwalt der Republik, Nurullo Hubaidulajew, kündigte vor dem Parlament Ermittlungen gegen Aslanow wegen Verfassungsbruchs an.

Die tadschikische Opposition hatte am 31. August den Rücktritt des damaligen Präsidenten Kachar Machamow erreicht, der sich nicht gegen den Umsturz in Moskau gewandt hatte. Die beiden wichtigsten Gruppierungen, die Demokratische Partei und die Partei der islamischen Wiedergeburt, hatten außerdem die Verstaatlichung des KP-Vermögens verlangt, worauf Aslonow am Sonntag mit Verzögerung eingegangen war. Obwohl die Kommunisten sich am Samstag bei einem Sonderparteitag in „Sozialistische Partei“ umbenannt hatten, ging ihre innere Wandlung offenbar nicht so weit, die Enteignung ihres Eigentums zu akzeptieren. In Tadschikistan herrschte seit 1989 bereits zweimal der Ausnahmezustand: 1990, nach Unruhen in Duschambe, die sich an der Wohnungsvergabe an armenische Flüchtlinge entzündeten, im Kern aber gegen die usbekisch-islamische Minderheit richteten, und im Frühjahr dieses Jahres nach Übergriffen gegen die russische Minderheit. Die Republik grenzt an Afghanistan und China. Die Mehrheit der Bevölkerung — 59 Prozent — gehört zu persischen Volksgruppen. Das früher besonders moskautreue Tadschikistan hatte erst am 9. September als elfte Sowjetrepublik seine Unabhängigkeit erklärt.