: Ab Sonntag Tempo 50 bei Nebel
Berlin (taz) — Ab kommendem Sonntag gilt auf allen deutschen Straßen ein Tempolimit von 50 Kilometer pro Stunde, wenn bei Nebel, Regen oder Schnee die Sicht weniger als 50 Meter beträgt. Ein Sprecher des Verkehrsministeriums teilte gestern in Bonn mit, die entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung werde am Samstag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trete einen Tag später in Kraft. Danach gilt außerdem bei dieser schlechten Sicht für Lastwagen mit mehr als 7,5 Tonnen Gesamtgewicht ein generelles Überholverbot. Großes haben sich die Verkehrsminister von Bund und Ländern für ihr Herbsttreffen in Potsdam vorgenommen. Ein gemeinsamer Beschluß zur Verkehrspolitik der neunziger Jahre soll fallen. In dem Paket würden alle heißen Eisen der vergangenen Monate angepackt. Es geht um Verkehrsverringerung und Verlagerung, um die Vereinbarkeit des boomenden Straßenverkehrs mit dem Ziel der CO2- Reduzierung und um die Erhöhung der Verkehrssicherheit. Gesondert abgehandelt werden der neue Verkehrswegeplan und die Vorbereitungen des Bundesverkehrsministers für das Beschleunigungsgesetz. Im Vorfeld waren die Lobbyisten emsig um ihre Schäfchen bemüht. Die Arbeitsgruppen Forschung und Technologie sowie Verkehr der CDU/ CSU-Fraktion beschlossen in Bonn einstimmig, daß die Magnetschwebestrecken von Hamburg und Bonn nach Berlin in den Bundesverkehrswegeplan sollen. ten
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